Gemeinde Mühlental investiert weiter

MarieneyDer Gemeinderat von Mühlental beschloss unter Leitung von Bürgermeister Dieter Weller einstimmig den neuen Haushaltplan, der Einnahmen und Ausgaben von je 2 135 450 Euro vorsieht.

Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt rund 1,38 Million Euro und auf den Vermögenshaushalt 755 750 Euro. Für Investitionen ist eine Kreditaufnahme von 250 000 Euro eingeplant. Für die Gemeindekasse wird der Höchstbetrag der Kassenkredite auf ebenfalls 250 000 Euro festgesetzt. Die Hebesätze verbleiben unverändert. An die Stadt Schöneck geht im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft eine Umlage von 189 000 Euro.

Die allgemeine Rücklage der Gemeine beträgt am Jahresanfang 403 000 Euro - das Haushaltjahr 2011 ist noch nicht abgeschlossen. Geplant in diesem Jahr ist die Rücklage mit 315 700 Euro. Für Investitionen und die Kredittilgung sollen daraus 87 300 Euro entnommen werden. Bis 2015 sinkt die Rücklage auf 200 100 Euro. Weitere Entnahmen sind in den kommenden beiden Jahren geplant.

Dem Vermögenshaushalt werden 2012 aus dem Verwaltungshaushalt 20 000 Euro zugeführt - die Mindestzuführung liegt bei 15 750 Euro im Jahr. Die Nettoinvestitionsrate beträgt damit 4250 Euro. In den Folgejahren wird sich die Nettoinvestitionsrate aufgrund der neuen Zinsbelastungen und der allgemeinen Finanzsituation nicht steigern und reicht damit auch in den Folgejahren nicht zur Deckung des Mittelbedarfs aus, heißt es im Haushaltdokument. Die mittelfristig ausgewiesene Finanzplanung von 2011 bis 2015 geht davon aus, dass in diesen Jahren nur sehr niedrige Nettoinvestitionsraten erwirtschaftet werden können. Die ausgewogene Sparpolitik der Gemeinde habe jedoch dafür gesorgt, dass die Investitionstätigkeit fortgesetzt werden könne und die Pro-Kopf-Verschuldung im Rahmen bleibt.

Die Einwohnerzahl ist seit 2001 um 152 Leute auf 1539 gesunken. Die Einwohner der zehn Ortsteile sind pro Kopf per 1. Januar mit 34 Euro Schulden belastet, insgesamt mit 51 000 Euro. Zum Jahresende werden durch Kreditaufnahmen die Schulden pro Kopf auf 186 Euro steigen, erläuterte Kämmerin Gabi Bernhardt.

Im Vermögenshaushalt für 2012 sind vorbehaltlich der Fördermittel folgende Maßnahmen geplant: Ausbau der Teichumfahrung in Oberwürschnitz, Anbau zum Bürgerhaus Hermsgrün sowie der Ausbau der Straße, Ausbau der Buswende in Wohlbach, Neubau eines Mehrzweckgebäudes in Saalig sowie der Fahrzeugkauf für den Bauhof. Zuzüglich zur Entnahme aus der Rücklage sind dafür Fördermittel in Höhe von 260 000 Euro beantragt. Die nötigen Eigenmittel sollen auch durch Grundstücksverkäufe von 130 000 Euro gedeckt werden. Für die verbleibende Finanzierungslücke ist die Kreditaufnahme von 250 000 Euro vorgesehen. Abgeschlossen werden soll die Straßenbaumaßnahme aus dem Vorjahr in Unterwürschnitz.

Geplant sind von 2013 bis 2015 eine Reihe weiterer Investitionen, deren Realisierung jedoch von Fördermittelzusagen abhängig sind. Dazu gehören der Straßenbau in Wohlbach, die Sanierung der Gaststätte "Weiberzorn" in Zaulsdorf, der Gehwegbau in Marieney, die Erweiterung des Knollensteigs, der Kauf von Fahrzeugen für den Bauhof sowie von Feuerwehrfahrzeugen für die Ortswehren von Wohlbach und Marieney und die Umrüstung von Kleinkläranlagen in kommunalen Gebäuden auf Vollbiologie.

Diskussionen entspannen sich im Gemeinderat um den Umfang des Schülertransports, der für Weller ein "Frevel" ist.

Der Bürgermeister kündigte an, dass sich demnächst der Kreistag mit dem Thema befasst. Für den Bauhof, dessen Personalsituation durch länger dauernde Krankheitsfälle belastet ist, soll nach dem Winter über die Einstellung eines Mitarbeiters nachgedacht werden.