FDP in Bad Elster löst sich auf

Im Stich gelassen von der Parteiführung in Land und Bund fühlen sich die FDP-Mitglieder der Ortsgruppe Bad Elster und beschlossen die Auflösung.

Bad Elster - Paukenschlag in Bad Elster: Die FDP-Ortsgruppe Bad Elster hat sich aufgelöst. Das wurde zur jüngsten Mitgliederversammlung am 9. Januar mehrheitlich beschlossen und jetzt der Öffentlichkeit bekannt gemacht. Im gleichen Zuge gründete man eine neue Wählergemeinschaft unter dem Namen "Unabhängige Bürgerschaft" (UB) mit dem Zusatz kommunal, sozial, liberal, wie Dr. Detlef Schlott als Vorsitzender der ehemaligen Ortsgruppe bestätigte. Damit möchte man die bisher erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit fortführen und neu gestärkt auch zur Kommunalwahl antreten. Im Stadtrat Bad Elster stellten die Liberalen bisher die stärkste Fraktion.

Als Gründe für diesen drastischen und ungewöhnlichen Schritt nannte Schlott vor allem die inhaltliche Distanzierung der Parteiführung in Land und Bund zur Basis. Insbesondere werde der "Sächsische Weg" von den Mitgliedern nicht mitgetragen, da hierbei alle Brücken zwischen Dresden und Berlin abgebrochen wurden. In Sachen NSA-Affäre fehlte die politische Stellungnahme der FDP von Bund und Land in Sachen Datenschutz, bei Wahlen zum Landesparteitag hatte die Vogtland-FDP kein stimmberechtigtes Mitglied mehr.

"Es war keine leichte Entscheidung", bekannte Dr. Schlott, der selbst seit 2005 FDP-Mitglied ist und auch im Kreistag sitzt. Das Kreistags-Mandat werde er behalten bis Ende der Legislaturperiode. Bis Ende Januar liege seine schriftliche Austrittserklärung als FDP-Mitglied beim Parteivorstand der FDP vor, erklärte Dr. Schlott.

Mit der "Unabhängigen Bürgerschaft", die vorerst als Wählergemeinschaft auftrete, werde man mit neuen Kräften im Mai in den Wahlkampf ziehen und vorher eifrig Unterstützungsunterschriften sammeln. FDP-Kreisvorsitzender Martin Treeck bedauert den Schritt: "Es ist ein herber Verlust." M. Dähn