Erfolgschancen für Klage wegen Swap-Wette

Erfolgschancen räumt des Landgericht Stuttgart der Klage der Stadt Plauen gegen die Landesbank Baden-Württemberg wegen fehlerhafter Beratung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Vogtland bei einem Finanztermingeschäft ein.

Plauen/Stuttgart - Vor dem Landgericht in Stuttgart fand am Dienstag der erste Verhandlungstermin der Stadt Plauen gegen die Landesbank Baden-Württemberg statt. Diese ist Rechtsnachfolgerin der Sächsischen Landesbank, die nach Überzeugung der Stadt Plauen, den Zweckverband Wasser/Abwasser Vogtland (ZWAV) zu den hochriskanten Finanztermingeschäften, so genannten Swap-Wetten, animierte. Eine Einigung kam nach Aussage von Gerichtssprecherin, Richterin Dr. Carola Wittig, nicht zustande.

Ein Verkündungstermin wurde auf den 15. Januar 2013 festgelegt. Die Kammer schließe laut Dr. Wittig nicht aus, dass dann Beweiserhebungen angeordnet werden. Die Parteien hätten bis 17. Dezember Zeit, in ihren Gremien über einen Einigungsvorschlag zu beschließen, der eine Beendigung des Finanztermingeschäftes unter teilweiser Rückzahlung bereits erhaltener Zahlungen seitens der Stadt Plauen als Klägerin an die Beklagte vorsieht.

Die Kammer ließ in der Verhandlung anklingen, dass sie der Klage des Zweckverbands durchaus Erfolgschancen wegen einer im Raum stehenden, unzureichenden und fehlerhaften Beratung bei Abschluss des Swap-Geschäfts, einräumt. Insgesamt gehe es um eine Summe von rund 60 Millionen Euro. va