Einheitsgemeinde braucht Bergen

Reiner Körner, stellvertretender Verbandsvorsitzender, begrüßte viele Einwohner der Mitgliedsgemeinden Bergen, Theuma, Tirpersdorf und Werda sowie den Abteilungsleiter für Landesentwicklung im sächsischen Ministerium des Innern, Dr. Frank Pfeil, und die Amtsleiterin der Kommunalaufsicht im Landratsamt, Cornelia Panzert.

Einziger Tagesordnungspunkt waren Informationen zum Widerspruchsverfahren Bergens gegen die Ablehnung der Eingemeindung nach Falkenstein durch das Landratsamt Vogtlandkreis und das Innenministerium. Der Versammlung fern geblieben waren die Verbandsräte aus Bergen. Der Gemeinderat sehe wegen "der schwebenden Entscheidung auf juristischer Ebene keinen Grund zu weiterer Diskussion um die Gebietsreform auf der Ebene des Verwaltungsverbandes", teilte Bergens Bürgermeister Volkmar Trapp mit (wir berichteten).

Bleibt der Rat in Bergen bei seiner Entscheidung zum Zusammenschluss mit Falkenstein, fehlen den Gemeinden Einwohner, denn 5000 müssten es mindestens sein für die Bildung einer Einheitsgemeinde. Die Frist läuft am Jahresende aus. 510 000 Euro "Hochzeitsprämie" wären futsch. Beantwortet wurde am Mittwoch die Frage nach höheren Schlüsselzuweisungen bei Zustandekommen der Einheitsgemeinde: 330 000 Euro wären das pro Jahr. Cornelia Panzert bestätigte, dass man auf die Rücknahme des Widerspruchs gehofft und deshalb abgewartet hatte. Doch bislang sei das nicht geschehen.

Dr. Pfeil ließ keinen Zweifel daran, dass für die Vereinigung aller vier Gebietskörperschaften und des Verwaltungsverbandes Beschlüsse aller vier Gemeinderäte nötig seien. "Nur dann kann der Vereinigungsvertrag rechtmäßig vollzogen werden. Allein Sie entscheiden, ob es eine Zukunft als Einheitsgemeinde im Sinne einer leistungsfähigen Struktur geben kann." Und er appellierte, die Einwohner auf diesem Weg mitzunehmen.

In Bergen scheint dies nicht der Fall zu sein, denn seit längerer Zeit gibt es dort keine Bürgerfragestunden mehr, zumindest nicht zum Thema Gebietsreform. Eine Interessengemeinschaft für eine andere Politik hat sich gebildet, die vehement für die Erhaltung des ländlichen Raumes und gegen den Zusammenschluss mit Falkenstein kämpft.

Dies wurde auch zur Fragestunde am Mittwoch deutlich. Bergener und Einwohner der anderen Orte sind besorgt darüber, dass die Zeit nun knapp wird für das Ziel Einheitsgemeinde. Was wird, wenn sich der Bergener Rat nicht besinnt? Welche Möglichkeiten gibt es noch, ihn umzustimmen? Wäre eine Einheitsgemeinde auch ohne Bergen machbar? Diese und mehr Fragen standen im Raum. Es gebe nur eine alle betreffende Lösung für diese Region, so Dr. Pfeil. "Sehen Sie, das Sie das hinkriegen!"

Entweder fassen alle Gemeinden die notwendigen Beschlüsse für eine Einheitsgemeinde oder es bleibt der jetzigen Situation unter dem Dach des Verwaltungsverbandes. Dann wird aber auf die Prämie und höhere Schlüsselzuweisungen verzichtet. Ebenso auf Vereinfachung und Zeitersparnis in Verwaltungsangelegenheiten. Die Anstrengung eines Bürgerbegehrens mit dem Ziel eines Bürgerentscheides wäre auch eine Möglichkeit, so Dr. Pfeil. "Aber prüfen Sie genau, ob das Aussicht auf Erfolg hat."

Auch am Mittwoch waren keine Bergener zu hören, die für den Weg nach Falkenstein gesprochen hätten. Stattdessen hieß es, man müsse womöglich alles schmerzhaft aussitzen bis zur Bürgermeisterwahl 2014. Reiner Körner fand es traurig, dass die Verbandsräte aus Bergen die Veranstaltung boykottiert haben. Die Informationen wären auch für sie sehr von Nutzen gewesen.