Eichigt verlässt Sächsischen Gemeindetag

Eichigt - Eichigts Gemeinderat hat am Dienstagabend in Süßebach den Austritt aus dem Verein Sächsischer Städte- und Gemeindetag (SSG) mit großer Mehrheit beschlossen. Grund: Leere Kassen. Eichigts Verbandsbeitrag liegt bei jährlich 718 Euro.

"Ich muss ein schlechtes Gewissen habe, wenn ich für die Kleintierzüchter im Grenzland mal zehn Euro aus der Kasse nehme, von der vereinbarten Unterstützung für die Betriebskosten des Sportlerheims kann der Verein nur noch träumen, und alle anderen Zuwendungen sind auch gestrichen", sagte Eichigts Bürgermeister Christoph Stölzel über die finanzielle Schieflage seiner Kommune auf Grund von "gigantischen Gewerbesteuer-Rückzahlungen". So sei die Zahlung einer Verbandsumlage von 718 Euro an den in Dresden ansässigen Verein, dem er übrigens "gute Arbeit" bescheinigt, "niemals zu vertreten".

Dennoch habe der Gemeinderat die Tür zum SSG nicht für immer zugestoßen, informierte der Bürgermeister. Sein Vorschlag: "So bald wir wieder in der Lage sind, die vereinbarten 40 Prozent der Betriebskosten fürs Sportlerheim zu begleichen, werden wir beim SSG wieder anklopfen." Bereits im Januar hatte Stölzel die Leitung des SSG über den geplanten Austritt informiert. Ausgetreten ist Eichigt auch aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) und dem Verein Euregio Egrensis. Stölzel: "Und trotzdem sind wir die Musterknaben für beste deutsch-tschechische Beziehungen."

Die Mitgliedschaft im SSG sei eine freiwillige, betonte Stölzel. Deshalb müsse es auch möglich sein, ohne Zuarbeit des SSG in der Kämmerei der Stadt Oelsnitz einen Haushalt für Eichigt zu erarbeiten. "Wenn das nur durch eine Mitgliedschaft beim SSG möglich ist, dann wäre das eine erpresste Mitgliedschaft", so Stölzel. Die Ratsmehrheit hätte das ähnlich gesehen - und bei zwei Gegenstimmen für den Austritt gestimmt. ph