Drei Demos in Plauen - alles bleibt friedlich

Alle Demonstrationen am 1. Mai-Feiertag in Plauen verliefen friedlich. Am Wartburgplatz rief der rechtsextreme III. Weg zur Kundgebung auf. In der Innenstadt konnten in letzter Minute zwei gegnerische Protestaktionen vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und dem Bündnis für Demokratie durchgeführt werden.

Von Stephanie Rössel und Cornelia Henze


Nachdem bei den demokratischen Bündnissen durchsickerte, dass das Sächsische Oberverwaltungsgericht das zuvor von Vogtlandkreis und Verwaltungsgericht Chemnitz verhängte Versammlungsverbot für den III. Weg gekippt hatte, meldeten auch DGB und Demokratie-Bündnis Protestkundgebungen vor Ort an. Ermutigung für die spontanen Demos kamen vom Zwickauer Polizeipräsidenten Lutz Rodig. Rodig: "Wir haben dem Vogtlandkreis zugesichert, dass wir genug Kräfte vor Ort haben, um auch Gegendemos abzusichern."


Der Eilantrag auf eine Spontanversammlung für beide wurde von der Versammlungsbehörde, dem Vogtlandkreis im Laufe des 1. Mai stattgegeben, so Kreissprecher Uwe Heinl. "Wir haben spontan einen Ausnahmeantrag eingereicht", so Ulrike Liebscher vom Bündnis für Demokratie. Dabei bündelten beide Aktionen ihre Kräfte: Angehörige des Demokratiebündnisses, wie Ulrike Liebscher, Jeannette Haase-Pfeuffer, Pfarrer Hansjörg Rummel, Diana Zierold oder Dieter Rappenhöner zeigten mit dem DGB Flagge am Plauener Theaterplatz. Der Grünen-Landtagsabgeordente Gerhard Liebscher rief alle demokratischen Parteien zum Schulterschluss gegen Rechts auf. Nach kurzen Ansprachen zogen die Demonstranten zum Plauener Altmarkt für eine weitere kurze Kundgebung.


Aufgrund der gebotenen Corona-Abstandsmaßnahmen schränkte die Versammlungsbehörde die Kundgebungen zahlenmäßig auf je 125 Personen ein - das galt für den III. Weg wie auch für die Gewerkschaft. Auflage war unter anderem, dass nur im Vogtlandkreis wohnende Personen zu den Versammlungen zugelassen wurden. Ein starkes Polizeiaufgebot von 600 Beamten, bestehend aus Bereitschaftspolizei aus Sachsen, Bayern, Thüringen und Niedersachsen sowie der Bundespolizei, führten an den Plätzen Ausweiskontrollen durch. So konnte verhindert werden, dass Rechts- und Linksextreme aus ganz Sachsen, Deutschland und sogar dem Ausland nach Plauen anreisten, wie in den vergangenen Jahren zum 1. Mai mehrmals geschehen. "Ich kann nicht nachvollziehen, dass das Oberverwaltungsgericht dem III. Weg die Demo erlaubt hat. Das hat mich sehr enttäuscht", so Petra Rank, Fraktionsvorsitzende der Linke im Stadtrat Plauen.
Auch Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar verschaffte sich vor Ort ein Bild von der Lage. Neben Chemnitz und Zwickau stattete er auch Plauen einen Besuch ab. "Plauen ist die einzige Stadt in Sachsen, in der eine Demonstration von Rechts erlaubt wurde und ist daher für uns der größte Einsatz am 1. Mai."


Bei allen drei Protestkundgebungen hat sich der Zuspruch aus der breiten Bevölkerung in Grenzen gehalten. Beim III. Weg als auch den beiden gegnerischen Aktionen wurden jeweils 20 bis 30 Personen gezählt. Darunter auch lokale Polit-Prominenz, wie die OB-Kandidaten Steffen Zenner (CDU) und die Parteilose Silvia Queck-Hänel, die Landtagsabgeordneten Gerhard Liebscher (Grüne) und Sören Voigt (CDU).
Die angemeldete Demo des Plauener Thomas Kaden, der der neu gegründeten Partei Freie Sachsen und der Querdenkerszene angehört, wurde nicht genehmigt. Am Wendedenkmal blieb alles ruhig. Dennoch zeigte die Polizei dort Präsenz.