Diskussion über kostenlose Schulbusse im Vogtland

Die kostenlose Schülerbeförderung kostet den Vogtlandkreis im Jahr fast sechs Millionen Euro. Ein Grund, dass sich der Kreistag mit dem Thema beschäftigt.

Reichenbach/Plauen - Sechs Millionen - eine Summe, die ein Loch in die öffentliche Kasse reißt. Jetzt hat der Kreistag wieder zusätzliche 540 000 Euro beschlossen, weil die für den Schülertransport eingeplanten 5 400 000 Euro nicht reichen. Solche Fehlbeträge müssen seit einigen Jahren ausgeglichen werden. Das liegt einerseits an gestiegenen Diesel- und Personalkosten (23 Prozent gegenüber dem Jahr 2010). Und andererseits an der freien Schulwahl, die immer mehr Schüler nutzen. Sie müssen dann nicht nur zur nächstgelegenen Schule, sondern manchmal viele Kilometer mehr durch den Landkreis oder sogar außerhalb des Verbandsgebietes gefahren werden.

Die Prognose ist negativ, denn steuert der Landkreis nicht gegen, deutet sich laut Beschlussvorlage aus dem Landratsamt 2014 ein Fehlbetrag von mindestens 800 000 Euro an. Deshalb wird auf Empfehlung von Bildungs- und Finanzausschuss eine Arbeitsgruppe gebildet, die nach Lösungsmöglichkeiten für die Schülerbeförderung sucht: Ihr gehören die CDU-Kreisräte Helmut Wolfram und Knut Kirsten, Uwe Kukutsch (SPD) und Klaus Schumann (Die Linke) an.

Sie werden in ihre Arbeit Vertreter des Kreiseltern- und Kreisschülerrates einbeziehen und prüfen, welche Maßnahmen möglich sind, damit die Kosten für die Schülerbeförderung nicht weiter ansteigen. Dabei geht es um die Fragen: Wegfall der Beförderung/Kostenerstattung zur nicht nächstgelegenen Schule; Einführung einer Pauschale für Eltern von zehn Euro pro Monat; Einführung eines Tickets, um einen Wertschöpfungsprozess für die Kinder zu erzielen; Berücksichtigung von Leistungen für Teilhabe und Bildung; Verkürzung der Mindestentfernung auf drei Kilometer.

Trotz steigender Kosten will Kreisrat Ulrich Lupart (DSU) an der kostenlosen Schülerbeförderung, die der Vogtlandkreis als einziger Landkreis in Sachsen gewährt, festhalten. Das machte er zum jüngsten Kreistag deutlich. Martin Treek (FDP) fordert dagegen "eine solide Haushaltspolitik", weil der Fehlbetrag sich bereits bei Verabschiedung des Haushaltsplanes angedeutet habe. Und Thomas Höllrich (Die Linke) will die Verantwortung gar auf den ÖPNV abschieben. "Der ÖPNV muss sparen und zudem seine Rechnungen offen legen", erklärt er. ina