Deponie Schneidenbach: Beschluss rechtens

Der im Februar im Kreistag gefasste Beschluss zum Gesellschaftsvertrag für die Deponie Schneidenbach GmbH (DSG) war nach Auffassung von Landesdirektionspräsidenten Karl Noltze rechtens. Das teilte die Behörde in Chemnitz nun Landrat Dr. Tassilo Lenk mit.

 

Die Linke-Kreisrätin Andrea Roth zweifelte zunächst die Rechtmäßigkeit dieses Beschlusses an. Ihrer Meinung nach hätte nicht der Kreistag allein, sondern die Gesellschafterversammlung der DSG zur Beschlussfassung einberufen werden sollen. Nach Auflösung des Entsorgungsverbandes Vogtland zu Jahresbeginn sei aber die Entscheidungskompetenz der Verbandsversammlung erloschen. Diese habe ausschließlich der ehemalige Verbandsvorsitzende - also Lenk - urteilt die Behörde.

Mit dem Verlust von Plauens Kreisfreiheit und deren Zugehörigkeit zum Vogtlandkreis steht auch des Vogtlands Abfallentsorgung vor neuen Strukturen. Der Entsorgungsverband Vogtland (EVV) befindet sich seit 1. Januar 2009 in Auflösung. Damit tritt der Vogtlandkreis allein die Rechtsnachfolge des Verbandes und dessen 100-prozentiger Tochter, der Deponie Schneidenbach GmbH an. Vorher waren sowohl Kreis als auch die Stadt Plauen Gesellschafter. Die Gesellschafteranteile Plauens sowie Rücklagen in Höhe von 37 Millionen Euro gehen sämtlich auf den Vogtlandkreis über. Was die Rücklagen betreffe, so werde man diese nur zweckgebunden, etwa für Deponiesanierungen, verwenden, versichert Landrat Tassilo Lenk.

Zur nächsten Kreistagssitzung im Oktober haben die Abgeordneten bereits über die künftige neue Struktur der Abfallentsorgung im Vogtland zu befinden. Der Landrat scheint das Abfallkonzept zügig durchziehen zu wollen. Basis der Struktur soll der Jahresabschluss des EVV aus 2008 sein, der derzeit von Wirtschaftsprüfern erstellt wird. "Wenn wir den haben, müssen wir uns damit auseinander setzen, was der EVV noch Wert ist, welche Immobilien es gibt, wie es weitergeht mit dem Entsorgungsgebiet in Plauen", reißt Lenk einige Diskussionspunkte an. Bis zum Jahr 2012 wird der in Plauen anfallende Abfall noch durch die stadteigene AEP (Abfallentsorgung Plauen) entsorgt - eine vertraglich geregelte Übergangslösung.

Unter welcher Regie die Abfallbeseitigung künftig passiert, darüber gibt es verschiedene Ansichten. So plädieren manche Kreisräte für die Bildung eines Eigenbetriebes, analog dazu wie es beispielsweise beim kreiseigenen Klinikum Obergöltzsch praktiziert wird. Landrat Lenk, der auch Verbandsvorsitzender des EVV war und auch in der neuen Rechtsfolge bleibt, will das Geschäft mit dem Abfall am liebsten im eigenen Hause, angesiedelt an sein Abfallwirtschaftsamt, halten. Damit verspricht er mehr Transparenz für Bürgerschaft und die Abgeordneten im Kreistag.

Mit der Doppik, der doppelten Buchführung, die bis 2012 in der Kreisverwaltung als gängige Abrechnungsform gilt und die bisherige Kameralistik ablöst, will Lenk höhere Effizienz im Abfallgeschäft erzielen. Lenk spricht von unglaublich teuren Deponiesanierungen, die in den nächsten Jahren auf den Kreis zukommen werden und ohne langfristig angesparte Finanzen nicht zu stemmen wären. gl