CDU-Fraktion fordert, "Plauener Weg" umzusetzen

Einen gefährlichen Trend hat die CDU-Fraktion im Plauener Stadtrat bezüglich der Vergabe öffentlicher Aufträge der Stadt Plauen ausgemacht:

"Aus unserer Sicht hat sich die Verwaltung in vielen Fällen längst von der klugen Idee des ?Plauener Weges? verabschiedet - und zwar völlig ohne jede Not", formuliert Jörg Schmidt, der Fraktionsvorsitzende den Stein des Anstoßes in einer Pressemitteilung der CDU-Fraktion.

Der "Plauener Weg" soll durch klugen Zuschnitt von Losen dazu führen, dass auch regionale Bau- und Dienstleistungsunternehmen an öffentliche Aufträge kommen können. Viel zu häufig aber würden bei Vergaben die Grundsätze, die der Verwaltung durch entsprechende Ratsbeschlüsse vorgegeben sind, ignoriert werden. "Es gab bereits Vergabe-Ansinnen verschiedenster Art, bei denen Plauener oder vogtländische Firmen, die durchaus entsprechende Kompetenzen aufwiesen, noch nicht einmal in die Auswahl einbezogen wurden", ärgert sich Ingo Eckardt, Wirtschaftsausschuss- Sprecher der Fraktion. Jüngstes, krönendes Beispiel für eine völlig unverständliche Auftragsvergabe, sei der in einer Sondersitzung des Vergabeausschusses am vergangenen Mittwoch erfolgte Zuschlag für die Planung der sanierten Rathausfassade durch ein Chemnitzer Planungsbüro.

"Wir ziehen in keiner Weise die fachliche Eignung der Planer aus Chemnitz in Zweifel. Allerdings befremdet es schon, dass erneut eine Bewertungsmatrix - diesmal durch die Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt - erarbeitet wurde, die auf die Regionalität der Anbieter sowie auf deren Beschäftigung mit dem konkreten Gebäude keinerlei Wert legt", zeigt Jörg Schmidt Unverständnis für die Vorgehensweise der Stadtverwaltung.

Das Abstimmverhalten für den vorgelegten Verwaltungsvorschlag durch die Vertreter von SPD/Grüne und Linkspartei im Vergabeausschuss irritiere die CDUFraktion, da diese das Thema des "Plauener Weges" auch immer wieder thematisiert haben. "Verlässlichkeit - gerade auch gegenüber der regionalen Wirtschaft - ist für unsere Fraktion ein wichtiger politischer Indikator, den Kommunalpolitiker nicht leichtfertig verspielen sollten", spricht sich der Fraktionspressesprecher Eckardt für eine klare politische Kultur in der Stadt aus. va