Bundestagsabgeordnete Magwas zieht erstes Fazit

Nach ihren Antrittsbesuchen bei 35 von 39 vogtländischen Bürgermeistern zieht die neue CDU-Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas Bilanz.

Auerbach - Die finanzielle Situation der Kommunen, der demografische Wandel, die Energiewende sowie der Ausbau der Infrastruktur im ländlichen Raum waren die zentralen Themen von Yvonne Magwas "Bürgermeistertour" in den vergangenen Monaten. Nach den Besuchen von bisher 35 Bürgermeistern des Landkreises zog die neue vogtländische CDU-Bundestagsabgeordnete am Montag ein erstes Fazit. Positiv sieht Magwas die bisher getätigten Investitionen in die Infrastruktur, wie Kitas, Feuerwehren und Straßen, allerdings müsse die weitere Abwanderung junger Menschen gestoppt und die finanzielle Ausstattung der Kommunen verbessert werden.

"Den jetzigen Standard zu halten und nicht schlechter werden" ist laut Magwas der Hauptwunsch aller Bürgermeister. Die größte Sorge der Kommunen ist ihre finanzielle Lage und das Fehlen der eigenen Investitionskraft. "Größere kommunale Projekte sind nur mit Hilfe von Fördermitteln realisierbar und in vielen Rathäusern herrschen Bedenken, zukünftig die dazu benötigen Eigenmittel nicht mehr aufbringen zu können."

Ein Grund dafür seien die fehlenden oder rückläufigen Schlüsselzuweisungen, die auf Basis der Einwohnerzahl erfolge und nicht nach der Flächengröße berechnet werden. "Besonders Morgenröthe-Rautenkranz leidet unter diesem Prinzip", erläuterte Magwas (der Vogtland-Anzeiger berichtete). Auch bereite den vogtländischen Stadtoberhäuptern der demografische Wandel große Probleme. "Unsere Kitas und Schulen sind voll. Der Wegzug erfolgt im Jugendalter auf Grund mangelnder Ausbildungs- und Arbeitsplätze."

Magwas setze sich daher besonders für den schnellen Ausbau der Berufs- und Studienakademie Plauen ein. Zur Bindung an die Heimat gehöre aber auch, dass "junge Menschen stärker in die Entscheidungsfindungen der Kommunen eingebunden werden." Potenzial sieht die 34-Jährige in der Einrichtung von sogenannten Jugendbeiräten oder Generationenstammtischen, wie sie in einzelnen Gemeinden bestehen und der Einsetzung eines Generationsobmanns für das Vogtland. Von ihrer eigenen Partei fordert die junge Abgeordnete größere Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen und Planungsprozessen.

Zusammengefasst wünschen sich Vogtlands Bürgermeister vom Bund weitere finanzielle Unterstützung, neue Förderprogramme und eine Entlastung ihrer Haushalte. Magwas verwies dabei auf die beschlossene jährliche Entlastung der Kommunen von 1 Mrd. Euro zwischen 2015 und 2018, sieht aber noch weiteren Handlungsbedarf. "Die Kommunalpolitik des Bundes ist zu sehr auf die großen Städte fixiert", bekannte Yvonne Magwas.

Als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Ausschuss für Kultur und Medien sowie als stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss möchte sie sich besonders für die Stärkung des ländlichen Raums engagieren. "Regionen dürfen nicht aufgegeben werden. Es müssen in Zusammenarbeit mit den Kommunen Lösungen gefunden werden. Für Gespräche stehe ich jederzeit zur Verfügung."

Allerdings müsse auch in den Rathäusern weiter gedacht werden. Dazu gehöre eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit zur Erreichung von Synergieeffekten. " Nicht alle Aufgaben müssen von jeder Stadt oder Gemeinde einzeln wahrgenommen werden, sondern können auch gemeinschaftlich erledigt werden." mm