Aufsichtsbehörde rät Plauen zum Sparen

Die Stadt Plauen kann einen genehmigten Haushalt vorweisen. Die Rechtsaufsichtsbehörde empfiehlt jedoch aufgrund der Finanzlage, das Zahlenwerk zu konsolidieren.

Plauen - "Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Plauen sind von der Rechtsaufsichtsbehörde bestätigt worden", sagt Plauens Stadtkämmerin Ute Göbel erfreut, trotz aller Finanzprobleme, zumal es der erste Haushalt nach den Regeln der doppelten Buchführung (Doppik) ist, die bis dato geltende Kameralistik ist somit auch in Plauen abgeschafft.

"Bestätigt wurden ebenso die Wirtschaftspläne der beiden Eigenbetriebe Gebäude- und Anlagenverwaltung sowie Kulturbetrieb der Stadt Plauen", so Göbel in einer Mitteilung der Stadt. Genehmigt wurde mit dem Bescheid auch die geplante Kreditaufnahme in Höhe von 4,1 Millionen Euro für Investitionen. "Es bleibt dabei, dass die Stadt Plauen sich im vergangenen Jahrzehnt von 100 Millionen Euro auf 55 Millionen Euro entschuldet hat. Die Tendenz, mehr zu tilgen als Kredite aufzunehmen, bleibt grundsätzlich bestehen", sagt Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer.

Der Stadtrat hatte den Haushalt für das laufende Jahr in seiner Sitzung am 5. Februar beschlossen. Die Rechtsaufsichtsbehörde weist in ihrem Bescheid darauf hin, dass die Stadt von der Substanz lebte und alle Ertrags- sowie Aufwandspositionen kritisch geprüft werden sollten.

Zur Finanzlage der Stadt hieß es im Bescheid: "Dass die Stadt von der Substanz lebt, ist auch aus der liquiden Situation erkennbar. Der Zahlungsmittelsaldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit ist im Haushaltsjahr in erheblicher Höhe negativ." Damit können in diesem Jahr weder die Mittel für die Tilgung noch die finanziellen Verpflichtungen erwirtschaftet werden. Die Stadt müsse damit nicht nur bei der Bedienung der Kredite und der kreditähnlichen Rechtsgeschäften, sondern auch schon bei der Sicherung der laufenden Auszahlungen auf Mittel der Vorjahre zurückgreifen. Die Verwaltung müsse ihre Investitionstätigkeit stark überdenken. Aufgrund der äußerst angespannten Haushaltslage empfiehlt die Aufsichtsbehörde dringend, bereits jetzt den Haushalt freiwillig zu konsolidieren.

Als positiv wird angemerkt, dass keine Fehlbeträge aus dem Vorjahr bestehen und dass die Stadt trotz der Kreditaufnahme die Pro-Kopf-Verschuldung ab 2015 unter den Richtwert absenken kann, zunächst auf 799,29 und 2016 auf 720,79 Euro. va