Aufruf zu Protest gegen Neonazis

Nicht wegschauen! - Protestieren! Der Runde Tisch für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage ruft zu Protest und Friedensgebet auf - am Samstag. Theuma - Nach Kenntnis des Runden Tische wird am Samstag, 13. Dezember, der Gasthof "Zum Golden Anker" in Theuma zu einem Treffpunkt der rechten Szene - zum wiederholten Male. Als Hauptredner soll ein altbekannter Scharfmacher aus den Reihen der NPD auftreten.

Es werden um die 200 Teilnehmer aus ganz Deutschland erwartet. Dagegen protestiert der Runde Tisch und lädt 13.30 Uhr zu einer Protestkundgebung auf dem Fußweg gegenüber dem Gasthof "Zum Goldenen Anker" in Theuma ein. 14 Uhr beginnt ein Friedensgebet in der Kirche Theuma. Mit den Aktionen will der Runde Tisch einer Pressemitteilung zufolge ein Zeichen setzen - gegen Neonazismus und für Demokratie und Toleranz. Alle Vogtländer sollten sich beteiligen - trotz abgelegenen Ortes und ungünstiger Tageszeit.

Erfreulich: Der Theumaer Gemeinderat hat seine Teilnahme am Friedensgebet zugesagt. "Nach dem Friedensgebet in Theuma gibt es ein informelles Protest-Glühwein-Trinken für alle Mitstreiter auf dem Plauener Weihnachtsmarkt. Wir wollen uns schließlich nicht durch rechte Scharfmacher die Freude am Leben verderben lassen", sagt Pfarrer Hans-Jörg Rummel, der Sprecher des Runden Tisches.

Wenn Neonazis sogenannte "Kameradschaftstreffen" abhalten, dürften die Bürger nicht wegschauen. Rechtsextremisten fühlten sich in einer Umgebung wohl, die sie zu ignorieren versuche. "Sie deuten das Desinteresse der Bürger als Zustimmung - stoßen Leute dieses Schlages dagegen auf öffentliche Ablehnung, wird es für sie unangenehmer." Viele verstünden nicht, warum eine Partei mit Protest und Friedensgebeten bekämpft werden soll, die nicht verboten ist.

Vielmehr müsse man doch tolerant sein. - Allerdings: Gegenüber den Feinden der Toleranz darf man gerade nicht tolerant sein, sagt Rummel. Laut Verfassungsschutz sind die Ziele der NPD unvereinbar mit den demokratischen und rechtsstaatlichen Merkmalen des Grundgesetzes. Nach Einschätzung von zahlreichen Politikwissenschaftlern und Historikern weist die NPD eine programmatische und sprachliche Nähe zur NSDAP auf. Dennoch sind Parteien wie die NPD und andere nicht verboten.

Erst wenn Parteien aggressivkämpferisch sind und als akute Gefahr für den Fortbestand unserer Verfassungsordnung eingeschätzt werden, können sie verboten werden. Umso wichtiger ist es, dass die ganz normalen Menschen sich gegen die Feinde von Freiheit und Demokratie zusammenschließen und die Neonazis bekämpfen - mit demokratischen Mitteln, teilt Rummel mit. va