Ansichtssache: Mehr Respekt

Von Wilfried Hub

 

Die Gewaltenteilung, das wichtigste Prinzip unserer Demokratie und im Grundgesetz verankert, haben wir an dieser Stelle schon etliche Male erläutert. Aber es kann nicht schaden, das etwas sperrige Thema immer mal wieder aufzufrischen. Zumal es genug Leute gibt, die nicht recht wissen, wie mit diesem Prinzip umzugehen ist. Natürlich gilt diese Regel vor allem im Bund und in den Ländern, aber sie hat auch in den Städten und Gemeinden Bedeutung. Schließlich sind diese wichtiger Bestandteil unseres Staates. In der Plauener Ratssitzung am Dienstag übten die gewählten Vertreter der Bürger scharfe Kritik an der Verwaltungsspitze. Sie forderten die ihnen zustehenden parlamentarischen Rechte ein. Es war ein guter Tag für unsere Demokratie.
 Die staatliche Gewalt, und sicher auch die städtische, sind aufgeteilt. Es gibt die legislative (gesetzgebende), also die Parlamente (Bundestag, Landtag, Stadtrat) und die exekutive (vollziehende), also die Regierungen im Bund und in den Ländern. In den Städten und Gemeinden sind dies die Verwaltungen mit den Bürgermeistern an der Spitze. Dazu kommt die judikative (Recht sprechende) Gewalt. Die drei Gewalten sollen sich gegenseitig kontrollieren. Eine Recht sprechende gibt es in der Kommune nicht, da sich die Amtsgerichte nicht den Kommunen zuordnen lassen. Die Verfassungsgerichte stellen die dritte Gewalt dar. Diese in der Verfassung verbrieften Leitsätze lassen sich wie erwähnt nicht 1:1 auf die Kommune übertragen, das Prinzip aber schon. 
 Wer Demokrat sein möchte, sollte diese Grundsätze ernst nehmen. In Plauen hat man manchmal das Gefühl, dass die Gewaltenteilung etwas zugunsten der Verwaltung verschoben ist. Die Bürgermeister sagen, wo's langgeht und die Stadträte sollen abnicken. Das funktioniert oft genug, aber eben nicht immer. Die Parlamentarier beraten und entscheiden über die Vorschläge der Verwaltung. Wird eine Vorlage abgelehnt, was die normalste Sache der Welt ist, muss eine neue auf den Tisch, die dann beraten und beschlossen werden kann. Die Stadträte verdienen mehr Respekt und sollten ernst genommen werden. Das heißt auch, dass Anträge aus dem Stadtrat nicht viele Monate in den Schubladen liegen dürfen, bis sie endlich auf die Tagesordnung kommen. 
Anträge liegen zu lange
CDU-Fraktionsvorsitzender Jörg Schmidt war nicht einverstanden mit dem Umgang eines Antrags seiner Fraktion vom August 2018 zur möglichen weiteren Wohnbebauung in Plauen. Und er machte sich auch Luft gegenüber Baubürgermeister Levente Sarközy. Der empfahl zwar die Zustimmung, ruderte aber auch gleich wieder zurück und erläuterte, wie komplex die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes sei. Die Fraktion SPD/Grüne war unzufrieden, weil sie mit ihrem zehn Monate alten Antrag für einen Ideenwettbewerb zur Aufwertung der Oelsnitzer Straße (B92) nicht zum Zuge kam. Die Oelsnitzer Straße ist geprägt durch leer stehende Häuser mit teilweise heruntergekommenen Fassaden. Die große Lösung in Form eines Ideenwettbewerbs wird es leider nicht geben, die Verwaltung will erst analysieren und setzt auf Einzellösungen. Insgesamt erwartet der Stadtrat weniger Analysen, Konzepte und Studien, sondern Lösungen, die zeitnah umgesetzt werden können.
 Wie wichtig die Arbeit der Stadträte ist, wurde am Dienstag vor allem beim Theaterkompromiss deutlich. Einzig und allein durch die Ablehnung des ersten Entwurfs durch die Mehrheit des Rates und gegen den Willen des Oberbürgermeisters wurde der Weg frei für weitere Vertragsverhandlungen. Am Ende stand ein deutlich besseres Ergebnis. Der OB beschrieb das so: "Wir haben dann einen Stopp eingelegt, um nochmal zu reden." Fast so als sei es sein Verdienst gewesen. Ein Dank an den Stadtrat wäre besser gewesen.
-----
www.vogtland-anzeiger.de