Ansichtssache: Kein Desaster

Von Wilfried Hub

Die Pessimisten haben Recht behalten. Die AfD erzielte bei der Europawahl in Sachsen, aber auch im Vogtland hohe Ergebnisse. Im Freistaat wurden sie mit 25,3 Prozent stärkste politische Kraft vor der CDU mit 23,0 Prozent. Das lässt für die Landtagswahl Schlimmes befürchten. In Sachsen erzielte die AfD ihr bundesweit bestes Ergebnis. Bei den Kommunalwahlen im Vogtland konnte sich die AfD nicht so deutlich durchsetzen. Im Kreis kam die AfD auf 19,1 Prozent, die CDU auf 30,4 Prozent (minus 7,4). In Plauen liegt die CDU bei der Stadtratswahl trotz großer Verluste bei 23,7 Prozent und damit rund vier Prozent vor der AfD. Wahlverlierer ist die SPD. Bei der Europawahl kam sie in Sachsen auf 8,6 Prozent (minus 7,0) und bei der Kreistagswahl im Vogtland auf 10,0 Prozent (minus 5,7). Bei der Stadtratswahl in Plauen schnitt die SPD mit 14,2 Prozent nicht ganz so schlecht ab, verlor aber dennoch fünf Prozent. 
 Die etablierten Parteien wurden kräftig abgestraft, weil es ihnen offensichtlich nicht gelang, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen. Im Gegenteil. Die Leute trauen CDU, SPD und auch der Linken immer weniger zu, die aktuellen Probleme zu lösen. Positiv: Die Wahlbeteiligung war deutlich höher als bei vorangegangen Wahlen. Vor allem die AfD konnte ihre Sympathisanten mobilisieren. Bei der Europawahl gingen in Sachsen 63,7 Prozent wählen, im Vogtlandkreis 61,2 Prozent. An der Kommunalwahl in Plauen beteiligten sich 58,25 Prozent. 
 Aufgrund des Wahlerfolgs der AfD wird die Arbeit im Plauener Stadtrat sicherlich schwierig. Dafür werden die neun Stadträte der rechtspopulistischen Partei und Tony Gentsch, der für die rechtsextremistische Partei "Dritter Weg" künftig im Stadtparlament sitzt, schon sorgen. Ein Desaster ist das Ergebnis der Stadtratswahl aber nicht. Die CDU stellt mit elf Stadträten (bisher 16) auch künftig die größte Fraktion. SPD und Linke haben jeweils sechs Sitze. Die SPD verlor zwei, die Linke drei Sitze. Die FDP, die mit zehn Prozent (plus 2,6) ein gutes Wahlergebnis erzielte, wird im Stadtrat vier Sitze haben, einen mehr als bisher. Die Grünen, die ein tolles Europawahl-Ergebnis erzielten, kommen in Plauen auf drei Sitze, ebenfalls einen mehr. Die Initiative bleibt bei zwei Mandaten. Insgesamt schnitten die Etablierten in Plauen besser ab als im Freistaat. Der engagierte Wahlkampf hat sich gelohnt. Es hätte schlimmer kommen können. 
Viele bewährte Kräfte im Rat
Das enttäuschende Wahlergebnis ist zu akzeptieren. Der Oberbürgermeister hat jetzt eine noch größere Verantwortung. Er wird bei Sachthemen die Zusammenarbeit moderieren und die Mehrheiten organisieren müssen. Dabei kann er sich auf bewährte Kräfte im Rat verlassen. In manchen Fragen sollte auch eine Zusammenarbeit mit der AfD möglich sein. Es wäre falsch, ihr jeden guten Willen abzusprechen. Falls AfD und Dritter Weg aber auf Blockade setzen, werden sie kläglich scheitern. Sie stellen zehn von 42 Stadträten und werden eine große Mehrheit gegen sich haben. Auch die CDU-Fraktion wird künftig eine wichtige Rolle spielen. Obwohl sie fünf Sitze verloren hat, trägt sie als stärkste Kraft in der politischen Mitte eine große Verantwortung.
 Schon am Sonntag wurde begonnen, die Ergebnisse zu analysieren, verkündeten manche lautstark die einfachen Lösungen: Schuld sind Berlin und Dresden. Mag sein. Aber ich empfehle, das enttäuschende Ergebnis erst mal sorgfältig zu analysieren und dann Schlussfolgerungen zu ziehen. Dass die CDU keinen Plan zum Klimawandel hat und auf das Rezo-Video dilettantisch reagiert hat, ist fatal richtig. Dass die SPD in Berlin am falschen Personal schon viel zu lange festhält, leider auch. Aber auch hier wurden Fehler gemacht. Das Hickhack ums Gewerbegebiet Oberlosa hat geschadet und das Trauerspiel um die Dittes-Oberschule auch.
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