300 Unterschriften gegen TTIP-Abkommen

Plauen - Die Bürgerplattform für demokratische Erneuerung sammelte am Samstag anlässlich eines weltweiten Protestwochenendes, 300 Unterschriften gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU. Unterstützt wurde die Gruppe vom Bürgerforum gegen Sozialabbau und von Attac Plauen.

"Dass wir richtig mit unserem Einsatz liegen, sieht man daran, dass sich diesmal viel mehr Leute für unser Engagement bedankten", sagte Dietmar Schlei von der Plattform, der sich in dieser Hinsicht zufrieden mit der Unterschriftensammlung. Bürgerplattformmitglied Klaus Seidel beobachtete eine "größere Aufgeklärtheit der Passanten zum Thema TTIP und den möglichen Folgen". "Als wir erstmals hier am Postplatz standen, wussten noch nicht so viele Bescheid, was die vier Buchstaben bedeuten", sagte Seidel, der zudem noch anmerkte, dass es mit dem Abkommen CETA ein weiteres, die Bürger bedrohendes Konstrukt gebe.

CETA steht für "Comprehensive Economic and Trade Agreement" und stellt die Vereinbarung für eine Freihandelszone zwischen der EU und Kanada dar. Attac zufolge fanden runde 230 Aktionen im ganzen Land gegen das TTIP statt. Auch die Plattformer in der Spitzenstadt erläuterten den Bürgern am Infostand die Hintergründe für den Aktionstag.

Das TTIP soll Hemmnisse im transatlantischen Handel abbauen und grenzüberschreitende Investitionen ankurbeln, so die Intention von Industrie, Bankenwirtschaft, EU und Regierungen, erläuterten die Plattformer. Die wachsende Zahl der Kritiker befürchten dagegen, dass europäische Standards wie im Verbraucher- und Umweltschutz oder im sozialen Bereich gesenkt werden. Bbeim Neufassen von Gesetzen könnten internationale Konzerne noch mehr als bisher Einfluss auf deren Inhalt nehmen würden, fürchtet Schlei.

Bei allem Lob an viele sachkundige Diskutanten am Info-Stand kritisierte Schlei das Niveau mancher Nicht-Unterzeichner: "So sagte einer, dass wir uns lieber für niedrigere Bäckerpreise einsetzen sollen. Junge Leute hat unsere Aktion leider auch kaum interessiert. Wenn überhaupt, waren es ältere Menschen die an unseren Stand kamen." fb