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„Nicht zum Affen machen“
Unterwürschnitz – Erneut stand am Donnerstagabend beim Gemeinderat von Mühlental in Unterwürschnitz das Thema „Abwasserentsorgung“ auf der Tagesordnung. Die Räte mussten entscheiden, ob das von den „Mühlentalfreunden“ angestrebte Bürgerbegehren zulässig ist. Das lose Wählerbündnis will den Gemeinderatsbeschluss zum ZWAV-Beitritt vom 2. April 2009 kippen und erreichen, dass die Gemeinde Mühlental die Abwasserentsorgung weiter in eigener Regie betreibt.
„Keine plausiblen Vorschläge“
Das Bürgerbegehren – das ausreichend Unterstützerunterschriften gesammelt hatte – war im Schönecker Rathaus „als nicht rechtskonform“ eingestuft worden, berichtete Bürgermeister Dieter Weller. „Die Initiatoren wurden darüber informiert und hatten bis zum 29. Mai Zeit, die Rechtskonformität herzustellen“, erklärte er. Begründet war der Mangel in vier statt drei Unterzeichnern – dem wurde inzwischen abgeholfen. Zum anderen müsse laut Kommunalordnung das Bürgerbegehren einen rechtlich einwandfreien und plausiblen Vorschlag zur Kostendeckung der angestrebten Maßnahme unterbreiten.
Weller legte dar, dass die Vorschläge wie die Sanierung der Kläranlage Tirschendorf, die Nachrüstung der Zaulsdorfer Anlage und der Bau von Kleinkläranlagen in Tirschendorf „nicht verwertbar“ beziehungsweise „laut Abwasserentsorgungskonzeption rechtlich nicht möglich“ seien.
Die Abwasserentsorgung durch die Gemeinde komme insgesamt 16 470 Euro pro Jahr teurer als die gleiche vom ZWAV erbrachte Leistung. Den Mühlentalfreunden sei es damit nicht gelungen, „rechtskonforme, plausible Vorschläge“ zu unterbreiten. Angesichts dieser Situation sei der Gemeinderat zur Entscheidung gezwungen, ob das Bürgerbegehren zulässig sei oder nicht.
Thomas Baumgärtel (Tirschendorf) lehnte es ab, „sich wissentlich auf Glatteis zu begeben“. Den zu erwartenden Widerspruch der Mühlentalfreunde könnten die Gerichte klären. Sieghart Pollack sprach sich als einziger für das Bürgerbegehren aus.
Lediglich eine Gegenstimme
Seiner Meinung nach „waren bürokratische Hürden herangezogen“ worden. Dem erneuten Bürgerbegehren räumte er zwar – im Gegensatz zu der Situation von vor drei Jahren – keine Chance mehr ein. „Dann aber würde auch wieder Ruhe herrschen“, meinte der Marieneyer. Gemeinderätin Hannelore Martin rief dazu auf, „nicht für das Bürgerbegehren zu stimmen, wir machen uns sonst zum Affen“. Weller bekräftigte: „Es geht ums Geld der Bürger und der Gemeinde. Mit dem ZWAV hätten wir eine Menge Geld gespart.“
Mit einer Mehrheit von neun Stimmen erklärte der Gemeinderat das Bürgerbegehren für unzulässig R.W.
