Interview

mit Wahlleiter
Werner Staude

Treuen/Neuensalz – Im Vorfeld der Kommunalwahl am 7. Juni gibt es ein kleines Problem in Neuensalz: Es existiert kein einziger Bewerber für den Ortschaftsrat. Trotzdem ist (fast) sicher, dass ein Ortschaftsrat gewählt wird. Wie das geht? Redakteur Uwe Faerber fragte Werner Staude, den Leiter des einheitlichen Gemeindewahlausschusses Treuen/Neuensalz. Der 57-jährige Staude ist gelernter Elektromeister und als Verwaltungsbetriebswirt im Treuener Rathaus verantwortlich für Verkehrsamt, Ordnungs-, Gewerbe- und Meldeamt. Staude ist seit 1994 Wahlleiter in Treuen.
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Herr Staude, kein Bewerber für den Neuensalzer Ortschaftsrat. Was nun?
Es gibt einen Stimmzettel mit drei leeren Feldern. Dort kann jeder Neuensalzer Wähler einen wählbaren Einwohner hineinschreiben. Die vier mit den meisten Stimmen sind gewählt und Kandidaten für den vierköpfigen Ortschaftsrat.

Muss man die Wahl annehmen?
Das ist dann Sache der Bürgermeisterin und des Gemeinderates, darüber zu entscheiden. Theoretisch kann man gezwungen werden, weil es ein Pflicht gibt, ein Amt anzunehmen. Aber Zwang ist an dieser Stelle sicher nicht sinnvoll.

Kuriose Welt: Die Rodauer würden gern einen Ortschaftsrat haben, aber der Gemeinderat Leubnitz hat ihn abgeschafft. Könnte der Gemeinderat auch sagen: Neuensalz braucht keinen Rat, zumal es keine Kandidaten gibt.
Dazu müsste die Hauptsatzung der Gemeinde Neuensalz geändert werden. Das kann man machen, ist aber augenscheinlich noch nicht passiert.

Also gut: In Neuensalz gibt es leere Felder auf dem Stimmzettel für die Wahl des Ortschaftsrates. Was würde passieren, wenn niemand einen Namen aufschreibt.
Dann gäbe es eine Wiederholung. Aber ich glaube, das passiert nicht.

Jeder Wähler hat drei Stimmen. Dürfte ich drei Mal den gleichen Namen auf den Stimmzettel schreiben?
Der Wahlvorstand muss über die Gültigkeit des Stimmzettels entscheiden: Entweder zählt eine Stimme oder der Stimmzettel ist ungültig. Drei verschiedene Namen dagegen dürften Sie aufschreiben.

Das Wahlrecht ist eine komplizierte Sache, was man allein an den drei Stimmen sehen kann, die jeder bei der Wahl des Ortschaftsrates hat.
Ja, in Zobes gibt es nur einen Wahlvorschlag, nämlich die Wählervereinigung Zobes, die mit fünf Kandidaten antritt. Deshalb gibt es auch dort leere Felder für weitere Kandidaten. Ein einziger Name darf nicht mehrmals angekreuzt oder genannt werden. Anders in Mechelgrün: Hier gibt es drei Wahlvorschläge (IG Freiwillige Feuerwehren, Die Linke und die Freie Wählergemeinschaft) – und deshalb darf man seine drei Stimmen einem einzigen Kandidaten geben. Oder jede Stimme einem anderen.