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Herausgeber Wilfried Hub Handikap

Die Zeit ist schnelllebig. Viel zu schnelllebig. Leider. Die Top-Themen, die noch vor einigen Wochen tagelang die Zeitungsspalten füllten und die Nachrichten beherrschten, werden ganz schnell zum Ladenhüter, zu Themen, von denen die Öffentlichkeit kaum mehr Notiz nimmt. Dabei stellt sich die allgemeine Teilnahmslosigkeit oft genau dann ein, wenn das öffentliche Interesse besonders wichtig wäre. Die Rede ist vom Plauener Traditionsbetrieb Plamag. Anfang der Woche zog sich der nächste Kaufinteressent zurück. Die Zukunft des einstigen Manroland-Werkes ist damit wieder völlig offen. Doch es gab keinen Aufschrei in der Bevölkerung, keine Demonstrationen in der Plauener Innenstadt, keine Statements der Politiker – das Thema zieht nicht mehr.

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Vogtland im Visier der Rechten

Die rechtsextrem motivierten Übergriffe im Vogtland haben gegenüber dem Jahr 2010 zugenommen, sagt Rene Weber von Move, der Kontaktstelle gegen Rechts in Plauen.

Plauen - Die genauen Zahlen für das zurück liegende Jahr bedürfen noch der Abstimmung mit der sächsischen Opferberatung. Fest stehe aber, so Weber gestern, dass nicht nur die rechtsextrem motivierten Übergriffe in der Region und die damit einhergehende Gewaltbereitschaft zugenommen haben, sondern sich die Szene auch wesentlich stärker vernetzt habe.

Die so genannte RNJ, die Revolutionäre Nationale Jugend, die bislang vor allem im nördlichen und südlichen Vogtland aktiv war und deren Mitgliederzahl auf bis zu 30 Aktive geschätzt wird, habe ihr Wirken auf das gesamte Vogtland ausgeweitet, schätzt Weber ein. Und auch deren einstigen Überwerfungen mit der NPD seien längst "gegessen" - Indiz für wachsende Gemeinsamkeiten und Aktionen.

Etablierungs-Versuche

In Plauen machte die RNJ im Vorjahr vor allem mit der Beantragung und Durchführung des "Trauermarsches" am 16. April auf sich aufmerksam, mit dem die rechte Szene die Bombardierung Plauens für ihre Zwecke vereinnahmen wollte. Übrigens eine von zwei Aktionen, an denen sich auch Neonazis aus ganz Sachsen beteiligten. Erkenntnissen von Move zufolge, verbindet die vogtländische RNJ eine professionelle Zusammenarbeit mit etablierten Kameradschaften in Sachsen, aber auch Thüringen und Oberfranken.

Für das Vogtland hegen die Rechten offenbar das Ziel, sich zu etablieren. Hinweise dafür gibt zumindest. Zum einen soll besagter Trauermarsch künftig jährlich durchgeführt werden - eine Anmeldung für den 14. April dieses Jahres liege bereits vor - zum anderen ist man offenbar überzeugt, im Vogtland genug Sympathisanten zu mobilisieren, um auch größere Veranstaltungs-Locations zu füllen.

Es sei zwar gelungen, den geplanten NPD-Parteitag am kommenden Samstag in der Festhalle zu verhindern, doch ganz offensichtlich seien weitere Veranstaltungen geplant, sagt Benjamin Zabel, Vereinsvorsitzender von Move, als dessen Träger wiederum der Verein Vivere - Leben für Vielfalt und Courage agiert. Durch regelmäßige Aktionen der Rechten im Vogtland gerate man in eine ähnliche Situation wie Dresden, fürchtet Zabel, wo Rechte an Gedenktagen regelmäßig Demonstrationen anmelden.

Rechtsextreme Veranstaltungen weist die Statistik für das Vogtland dennoch als rückläufig aus - nur ein scheinbarer Widerspruch. Zum einen beziehen die Move-Recherchen auch das thüringische und bayerische Vogtland ein, zum anderen gilt eine Rechtsextremen gehörende Immobilie in Regnitzlosau seit längerem als zentraler Treff. Was sich ein wenig änderte, seit der führende Kopf der oberfränkischen Rechten, Tony Gentsch, inhaftiert wurde, dem wiederum beste Kontakte zum Spitzenmann der Thüringer Rechten, Thomas Gerlach, nachgesagt werden, der sich wiederholt auch in Greiz auf Demonstrationen einschlägig äußerte.

Als einen der negativen Höhepunkte des Vorjahres bezeichnet Weber auch die NPD-Aktion am 29. Oktober, zu der mit Holger Apfel selbst die Führung aus Dresden angereist war, und die Übergriffe gegen Ayslbewerber vor der Plauener Diskothek N 1, die wiederum lediglich die Eskalation wochenlang schwelender Konflikte darstellte.

Kommunen zeigen Flagge

Anerkennend äußert sich Weber über die Zusammenarbeit mit vogtländischen Kommunen. Nazi-Schmierereien an Gebäuden würden wesentlich schneller beseitigt als noch vor einiger Zeit. Vor dem Hintergrund, dass das Vogtland ein wichtiges Ziel der sächsischen rechten Szene ist, sei es positiv, dass sich die Kommunen wehren und Flagge zeigen.

Dass Engagement vor Ort - wie das von Move, das in seiner Art einzigartig in Sachsen ist - auch Geld kostet, scheint eine Binsenweisheit. Gerade erst hat der Freistaat die zur Verfügung gestellten Fördermittel für Projekte gegen Rechts um eine Million Euro erhöht. Auch die Plauener Kontaktstelle gegen Rechts ist optimistisch über das Projekt "Weltoffenes Sachsen" finanziell unterstützt zu werden.

Geringere Fördermittel

Das Problem, so Zabel, sei, dass die Zusagen immer erst im Frühjahr kommen, man zu Jahresbeginn also nur über sehr beschränkte finanzielle Mittel verfüge. Im Vorjahr benötigte der Verein, der derzeit 24 Mitglieder zählt, 21 000 Euro für die Unterhaltung der Anlaufstelle und diverse Veranstaltungen. Für das aktuelle Jahr wurden 30 000 Euro beantragt. Den größten Teil besagter 20 000 Euro machten Fördermittel aus, ein kleiner Betrag wurde selbst aquiriert. Das sich abzeichnende Problem: Die Mittel reduzieren sich Jahr für Jahr - für 2013 stellt der Bund nur noch 10 000 Euro zur Verfügung.

Eine direkte finanzielle Unterstützung der Stadt Plauen erfolge kaum. Der Verein aber wisse durchaus die günstigen Mietkonditionen der Kommune zu schätzen, in deren Eigentum sich das Gebäude in der Dobenaustraße 9 befindet. Entscheidend sei, formuliert Zabel diplomatisch, wie sich der Landkreis perspektivisch in finanzieller Hinsicht verhalte. tp

2012-01-17




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