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Die Zeit ist schnelllebig. Viel zu schnelllebig. Leider. Die Top-Themen, die noch vor einigen Wochen tagelang die Zeitungsspalten füllten und die Nachrichten beherrschten, werden ganz schnell zum Ladenhüter, zu Themen, von denen die Öffentlichkeit kaum mehr Notiz nimmt. Dabei stellt sich die allgemeine Teilnahmslosigkeit oft genau dann ein, wenn das öffentliche Interesse besonders wichtig wäre. Die Rede ist vom Plauener Traditionsbetrieb Plamag. Anfang der Woche zog sich der nächste Kaufinteressent zurück. Die Zukunft des einstigen Manroland-Werkes ist damit wieder völlig offen. Doch es gab keinen Aufschrei in der Bevölkerung, keine Demonstrationen in der Plauener Innenstadt, keine Statements der Politiker – das Thema zieht nicht mehr.
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Vogtländische Politiker zur Wahl von Wulff
Drei Anläufe brauchte der Kandidat der Regierungskoalition, Christian Wulff, bis zu seiner Wahl zum neuen Bundespräsidenten. Die drei Bundestagsabgeordneten aus dem Vogtland waren bei der Wahl dabei.
Plauen - "Ich freue mich, dass Christian Wulff, in seiner Rede unmittelbar nach der Wahl vor allem die innere Einheit Deutschlands als eines seiner wichtigsten Ziele nannte. Außerdem hat er angekündigt, dass ihn seine ersten Reisen in die neuen Bundesländer führen werden. Deshalb ist die Wahl Christian Wulffs aus meiner Sicht ein Zeichen für ganz Deutschland, wieder mehr die Worte Gemeinsamkeit, Zukunft und Aufbruch zu pflegen und nicht in der Vergangenheit herumzustochern", sagte Joachim Günther (FDP). " Rot-Rot-Grün konnte sich trotz stundenlanger Unterbrechung wegen Neuberatung auf keinen gemeinsamen Nenner einigen. Und somit hat am Ende Christian Wulff mit absoluter Mehrheit ein Ergebnis erreicht, mit dem die Koalition zufrieden war." Und was sagt er zu den Abweichlern in der FDP und CDU? "Die haben meines Erachtens nur sich selbst geschadet."
Robert Hochbaum (CDU) nimmt's in seinem Statement zum Wahlausgang sportlich: "Gern möchte ich mit einem Fußball-Motto antworten: Auch wenn es zum Elfmeterschießen kommt, gibt es am Ende einen Sieger."
Kritisch hingegen betrachtet den neunstündigen Wahlmarathon SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz: "Die schwarz-gelbe Mehrheit brauchte insgesamt drei Wahlgänge um ihrem Kandidaten, der nicht Volkes Wille war, zu den erforderlichen Stimmen zu verhelfen. Merkel war einmal mehr unfähig, ihre mit der Kandidatenfrage verbundene politische Fehlentscheidung zu korrigieren. Ich bin überzeugt: Joachim Gauck wäre der richtige Präsident für unser Land zur richtigen Zeit geworden. Sein demokratischer Patriotismus und die gelebte Maxime von Freiheit und Verantwortung hätten dem Land gerade jetzt geholfen und wären für die Opposition alles andere als ein bequemer Weg gewesen." Ein "völliges Desaster" war die Bundesversammlung nach Aussage Schwanitz für die "sogenannte" Linksfraktion. "Ihre Stimmen verhinderten, dass Joachim Gauck bereits im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit bekam. Im dritten Wahlgang verhalf die fast vollständige Stimmenthaltung der Linksfraktion Wulff schließlich zur erforderlichen Mehrheit. Die innere Verstrickung weiter Teile der sich Links nennenden Partei mit der Unterdrückungsgeschichte der SED ist noch immer so stark, dass sie lieber den konservativen Wulff als den Aufklärer Gauck zum Präsidenten wählen. Genau das hat jedoch mit links sein nichts zu tun", erklärt der Plauener.
Die Linke-Landtagsabgeordnete Andrea Roth, die als Ersatz-Wahlfrau ihrer Partei in Berlin - aber nicht bei der Wahl - dabei war, wehrt sich gegen die Vorwürfe der SPD und Grünen. "Die Linke hat keine andere Entscheidung verhindert. Hätten wir uns hinter Gauck gestellt, wäre Wulff gleich im ersten Wahlgang von der schwarz-gelben Mehrheit gewählt worden. Es war ein Machtspiel von CDU und FDP, die ihrer Kanzlerin eins auswischen wollten. Für die Linke waren weder Wulff noch Gauck mit ihrer Einstellung zum Afghanistan-Krieg und zu Fragen der sozialen Gerechtigkeit wählbar. Deshalb haben wir eine eigene Kandidatin aufgestellt. Wenn es SPD und Grünen von Anfang an darum gegangen wäre, die Linke mit im Boot zuhaben, dann hätten sie uns in die Kandidatenfindung mit einbeziehen sollen. Als die Spitzen der beiden Parteien nach dem zweiten Wahlgang auf uns wegen der Unterstützung Gaucks zukamen, haben wir einen Vorschlag für einen gemeinsamen Kandidaten unterbreitet", sagte Roth: "Aber er wurde abgelehnt." Und wer hätte so ein gemeinsamer Kandidat sein können? "Im Gespräch bei uns war der Theologe und Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer, übrigens SPD-Mitglied", erzählte die Tannenbergsthalerin. "Wir wollten weder Wulff noch Gauck. Doch nun ist Wulff Bundespräsident und auch wir Linken werden mit ihm leben. So ist es eben in der Demokratie." M. T.
2010-07-03
Kommentar zu Vogtländische Politiker zur Wahl von Wulff?
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Kommentar von _Michel Dtld am 07.07.2010; 13:57:49 Uhr
Kommentar zu Vogtländische Politiker zur Wahl von Wulff
Gleich vorneweg, meine Meinung ist nicht "links".Aber wenn ich mir die Rechenkünste von Herrn Schwanitz ansehe, dann erscheint mir die Piesa-Studie noch geschönt. Herr Schwanitz, Herr Schwanitz, hoffentlich haben Sie nichts zu entscheiden, was irgendwie mit Mathematik zu tun hat.
Selbst mit allen Stimmen der Linken hätte es nicht gereicht! Wäre ich SPD-Mitglied, würde ich es verheimlichen, aber nur weil ich noch ein Gewissen habe.
Gruß Michel