Naturschützer und Gemeinderat Triebel sehen Schutzgebiet in Gefahr

Plauen/Hof – Obwohl die bei Regnitzlosau geplanten fünf Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von 180 Metern überhaupt noch nicht stehen, sorgen sie schon jetzt für Wirbel:

In einem Schreiben an Landrat Bernd Hering kritisiert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Sachsen, die Genehmigung der Anlagen in unmittelbarer Nachbarschaft zum europäischen Schutzgebiet „Gründes Band“ scharf – und Hering schießt ebenso scharf zurück.

Triebel will klagen

Dessen ungeachtet hat Frank Baumann, Vorsitzender der BUND-Regionalgruppe Elstertal/Plauen seinen Vorwurf erneuert, dass weder der Naturschutzverband, noch andere Institutionen auf sächsischen Seite, insbesondere das naturschutzrechtlich für das Grüne Band zuständige Landratsamt des Vogtlandkreises beteiligt wurden. „Neben den Naturschutzverbänden und der Gemeinde Triebel, die inzwischen bereits Klage erhoben hat, sieht nun ganz offensichtlich auch der Regionale Planungsverband Südsachsen gravierende Auswirkungen durch die geplanten Windkraftanlagen“, schreibt Baumann.

Gestern waren die Windräder auch Thema bei der Sitzung des Planungsausschusses in Zwickau. Der Regionale Planungsverband sehe das Großvorhaben als „ganz erheblichen Eingriff“. Die Auswirkungen beträfen sowohl das Grüne Band, wie auch weite Bereiche der sich anschließenden Landschaft mit ihren intakten dörflichen Siedungsstrukturen und kulturhistorisch bedeutsamen Bauten. „Die vom Regionalen Planungsverband gegenüber dem Landratsamt Hof vorgetragenen Konflikte fanden – anders als vom Landrat Hering als Reaktion auf unser Schreiben behauptet – dort allerdings keine Beachtung, sondern wurden als ‚unbegründet’ zurückgewiesen. Man nennt dies gewöhnlich ’weggewogen’. Es ist offen, ob der Verband die Hofer Entscheidung akzeptiert“, so Baumann. Er habe durch Recherchen auch in Erfahrung bringen können, „dass auch die Untere Naturschutzbehörde des Vogtlandkreises – wiederum anders als von Landrat Hering behauptet – in der Angelegenheit offiziell nicht beteiligt wurde“.

„Wir halten deshalb unsere Vorwürfe gegenüber dem Landratsamt Hof aufrecht. Eine Entschuldigung, wie von Landrat Hering gefordert – lehnen wir entschieden ab“, endet Baumann. In der Begründung weist Baumann darauf hin, dass das „Grüne Band“ aus einer Kette national geschützter Flächen besteht und europarechtlichen Schutz als Bestandteil des Netzwerkes Natura 2000 genießt. Als FFH- (Fauna-Flora-Habitat) und europäisches Vogelschutz-Gebiet stünde es unter strengem Schutz. Und weil das Grüne Band auf sächsischem Grund liegt, seien die sächsischen Naturschutzbehörden bei Befreiungen von den Verboten des Naturschutzrechtes anzuhören.

Baumann fordert zum einen eine „nachträgliche ordnungsgemäße Anhörung“ der sächsischen Naturschutzbehörden und Naturschutzverbände, zum anderen eine Verträglichkeitsuntersuchung gemäß des Bundesnaturschutzgesetzes. Letztere müsse zweifelsfrei belegen, dass die Windkraftanlagen weder das „FFH-Gebiet Grünes Band“ noch das „europäische Vogelschutzgebiet Grünes Band“ gefährden. „Andernfalls ist die Genehmigung zu versagen“, schreibt Baumann und schiebt nach: „Bei einer Missachtung unserer berechtigten Forderungen werden wir die Europäische Kommission auf die Angelegenheit aufmerksam machen.“

Falsche Anschuldigung?

Die Antwort von Landrat Hering folgte prompt – mit dem Einstieg: „Ihre maßlosen, jeglicher Grundlage entbehrenden Anschuldigungen weise ich mit aller Entschiedenheit zurück.“ In seinem Brief unterstelle Baumann dem Landratsamt „ohne jegliche Recherchen und in einer nicht nachzuahmenden dilettantischen Art und Weise“ große Verfahrensfehler. Hering weist darauf hin, dass eine Anlage im Abstand von rund 190 Metern von der Landesgrenze, alle anderen im Abstand von zwischen 400 und 800 Metern gebaut würden. Laut Hering seien sämtliche Gutachten erstellt und vom Landratsamt und der Regierung von Oberfranken geprüft worden.

„Sie belegen ohne jeden Zweifel, dass weder bei der Errichtung noch beim späteren Betrieb der Anlagen irgendeine Beeinträchtigung des geschützten Bereiches Grünes Band erfolgt“, schreibt Hering. Außerdem sei auch der Regionale Planungsverband Südsachsen angehört worden. Seine Einwände und Bedenken seien im Bescheid gewürdigt worden.
„Das Landratsamt benötigt keine Anweisungen, wie ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren durchzuführen, insbesondere keine Belehrung, wer als Träger öffentlicher Belange anzuhören ist“, heißt es im Antwortschreiben weiter. Außerdem werde der Freistaat Sachsen durch die Anlagen lediglich visuell berührt. „Ich erwarte von Ihnen umgehend eine förmliche Entschuldigung zu den haltlosen Anschuldigungen“, schreibt Hering abschließend.

Nutzen größer als Schaden

Und was sagen die Hofer Naturschützer? „Wir können die Kritik der Kollegen nicht verstehen“, sagte Wolfgang Degelmann, Geschäftsführer der Kreisgruppe Hof des Bundes Naturschutz (BN). Zwar sei der BN nicht direkt in den Planungsprozess eingebunden gewesen. „Aber ich kenne die Gutachten und weiß, dass wirklich alles untersucht wurde, was in irgendeiner Weise Auswirkungen auf das Grüne Band haben könnte“, erklärt Degelmann. Er sei sich bewusst, dass Windräder „immer ein Eingriff“ in die Natur seien.

In der Abwägung aller Aspekte könne man jedoch von einem erträglichen Maß sprechen. Immerhin sollen die fünf Giganten in direkter Autobahn-Nähe in den Himmel wachsen, einem Gebiet also, das ohnehin vorbelastet ist. „Das ist genau das, was wir immer gewollt haben.“ Auf diese Weise sei nämlich der Nutzen größer als der Schaden. „Und zwar der Nutzen für den Klimaschutz“, erläutert der Kreisgeschäftsführer. va

2010-01-27