Alte Verkehrszeichen bleiben nun doch gültig

Berlin/Plauen – Der Streit um die Gültigkeit und den Austausch von Millionen veralteter Verkehrsschilder in Deutschland ist beendet. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kündigte am Dienstag in Berlin an, dass die vor 1992 aufgestellten Schilder weiter ihre Gültigkeit behalten und zunächst nicht ausgetauscht werden müssen.

Eine erfreuliche Nachricht für viele Kommunen im Vogtland, denen dadurch erhebliche Mehrausgaben in den schon leeren Kassen erspart bleiben. Froh über die Entscheidung zeigt sich auch die Stadt Plauen. Gestern gab es im Rathaus ein Treffen mit den zuständigen Vertretern für die Sicherheit auf den Straßen in Plauen. Eigentlich sollte eine schnelle Lösung für die Problematik gefunden werden. Um so erfreuter waren die Verantwortlichen dann über die Worte Ramsauers. „Die Sache hat sich geklärt“, sagte am Nachmittag Eric Zapf vom Bauhof Plauen dem Vogtland-Anzeiger. Der Vorarbeiter ist unter anderem für sämtliche Verkehrsschilder in der Stadt zuständig. Hätten alle alten Schilder ausgetauscht werden müssen, wären immense zusätzliche Kosten entstanden.

Wie viele es noch alte Schilder in Plauen gibt, ist unklar, sagt Bauhofleiter Jürgen Arzt auf Anfrage. Das Austauschen eines Verkehrszeichens kostet der Stadt rund 100 Euro, so Arzt. Die Lebensdauer der Zeichen beträgt etwa sieben Jahre. Viele hängen aber deutlich länger. Der Großteil der Zeichen in Plauen wurde im Jahr 1992 gewechselt. Damit sei jedes Zeichen bereits einmal ausgetauscht worden, so Zapf: „Bisher hatten wir keine Probleme mit den alten Schildern.“ Auch er kann einige Änderungen an den Verkehrszeichen nicht nachvollziehen, sagt er. Im Vergleich zu anderen Städten im Vogtland seien die Schilder in Plauen in einem guten Zustand. „Wir sind bedeutend weiter.“

Ausgelöst hat die Debatte der letzten Tage die so genannte Schilderwaldnovelle im September 2009. Die Politiker strichen eine Übergangsverordnung, wonach die alten Schilder weiter unbegrenzt gültig sind. . Sie waren seither formell ungültig. „Die alten Schilder sind nicht auszutauschen“, entschied Ramsauer nun. Schließlich unterschieden sie sich größtenteils nur geringfügig von den 1992 neugestalteten Nachfolgern. Ein Austausch wäre daher „unverhältnismäßig“. Eine rechtliche Überprüfung der „Schilderwaldnovelle“ habe zudem ergeben, dass sie aufgrund von Fehlern nichtig sei. Es solle nun schnellstmöglich ein Änderungsentwurf vorgelegt werden.

Die Automobilclubs, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und der Deutsche Städtetag zeigten sich erleichtert. Dennoch seien bislang bereits 200 Millionen bis 300 Millionen Euro für den Austausch „zum Fenster rausgeschmissen wurden“, so DStGB-Verkehrsdezernent Uwe Zimmermann. ddp/mar

2010-04-14