Plauen - Die Stadträte fühlen sich ungenügend informiert, wenn nicht übergangen. Die monatelange inhaltliche Vorbereitung der Gründung einer Bürgerstiftung realisierte vor allem Bürgermeister Uwe Täschner in Abstimmung mit dem Stiftungsrat der Löwelstiftung mit Sitz in Bamberg und der sächsischen Stiftungsbehörde. Auch noch so kleine Änderungen hätten bis zu ihrer Genehmigung monatelang gedauert, verdeutlichte Täschner am Mittwoch den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses und hoffte so auf deren "Einsehen", das Papier "abzunicken".

Doch allein CDU-Fraktions-Chef Hansjoachim Weiß reichte schriftlich 38 Änderungsanträge ein. Wie nun weiter zu verfahren ist, wollen Vertreter aller Fraktionen kommende Woche entscheiden (wir berichteten).

Bei allem Für und Wider fand Täschner Gelegenheit, über Eckpfeiler der künftigen Bürgerstiftung zu informieren. Als Entscheidungsgremium wird ein zehn Personen umfassender Stiftungsrat zu berufen sein. Der kann, aber muss keineswegs, aus Stadträten bestehen. Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer regte vielmehr an, auf verdienstvolle Plauener Bürger zuzugehen und sie für eine Mitarbeit zu gewinnen. Die Amtszeit des Stiftungsrates beträgt vier Jahre, in denen er die Richtlinien zur Verwendung der Fördermittel vorgibt und als Kontrollinstanz des Vorstandes agiert.

Dieser wiederum umfasst fünf Personen und vertritt die Stiftung während seiner ebenfalls vierjährigen Amtszeit nach außen. Dem Vorstand, dem es freisteht bei entsprechendem Arbeitsaufwand einen Geschäftsführer oder sogar Fachausschüsse zu berufen, obliegt die Vergabe der Stiftungsmittel.

Laut Stiftungszweck sollen sie der Förderung bürgerschaftlichen Engagements in sozialen Belangen zugute kommen, in Bereichen der Bildung und Erziehung, der Jugend- und Altenhilfe, sowie dem Sport, der Kunst und Kultur.

Oberdorfer hatte eingangs darauf hingewiesen, dass zumindest in den ersten Jahren keine erheblichen Mittel aus der Stiftung abgerufen werden könnten. Deren Grundstock stellt zwar die Ende dieses Jahres satzungsgemäß aufzulösende Löwel-Stiftung dar. Doch bei einer angestrebten Einlage von einer Million Euro stünden bei günstigem Zinssatz und der Pflicht zur Rücklagenbildung zunächst maximal 30 000 Euro jährlich zur Verfügung.

Auf Nachfrage teilte der OB mit, dass die exakte Summe aus der Löwel-Stiftung noch nicht bekannt sei und in der Stiftungsurkunde fixiert werde, über die der Stadtrat zu entscheiden habe. Ob dies aufgrund der Änderungsvorschläge in diesem Jahr noch passieren wird, vermag derzeit niemand zu sagen.

Selbstverständlich können auch Plauener oder einstige Bürger der Stadt etwaiges Vermögen in die Stiftung einbringen. Dies sei ausdrücklich erwünscht, ergänzte Oberdorfer. Sofern der Betreffende dies wünsche, kann ab einem Betrag von 25 000 Euro auch sein Name mit der Spende verbunden werden.

Eine Untergrenze für Spenden wird absichtlich nicht fixiert, ab Zuwendungen von 2000 Euro erlangt der Spender einen lebenslangen Sitz in der Stiftungsversammlung, der allerdings weder übertrag- noch vererbbar ist. tp

2011-09-02