Plauen – Der kommunale Haushalt Plauens für das Jahr 2010 ist in trockenen Tüchern. Mehrheitlich wurde er Donnerstagabend Punkt 19.30 Uhr von den Stadträten verabschiedet. Eingangs hatte Kämmerin Ute Goebel nochmals auf die Rahmenbedingungen verwiesen.

Tenor für die Bürger: Trotz dramatisch verschlechterter Finanzlage ermöglichen es die in der Rücklage vorhandenen Mittel, das Leistungsangebot in gleicher Höhe aufrecht zu erhalten. Das ist die positive Nachricht. Die negative: Um den Verwaltungshaushalt quasi über Wasser halten zu können, müssen sieben Millionen Euro aus der „Kriegskasse“ genommen werden – 500 000 Euro mehr als vorgesehen. Dramatisch eingebrochen ist die Gewerbesteuer, lediglich knapp elf Millionen wurden im laufenden Jahr eingenommen. Für das nächste Jahr hofft die Kämmerin auf etwa drei Millionen mehr. Bereits 2011 könnte sich im Verwaltungshaushalt ein „Loch“ von acht Millionen Euro auftun. Da gleichzeitig die Rücklagen dramatisch schmelzen und Kredite zur Schuldenfinanzierung nicht mehr möglich sind, laste auf dem Haushalt 2010 bereits ein enormer Konsolidierungsdruck.

In ihren Statements machten die Fraktionsvorsitzenden der Parteien die Zustimmung zum Haushaltsplan teilweise von der positiven Entscheidung ihrer Anträge abhängig. SPD-Fraktions-Chef Rainer Maria Kett merkte kritisch an, dass die Landkreisverwaltung offenbar noch nicht begriffen habe, dass ihr für Plauen die gleiche Fürsorgepflicht zukomme wie für alle anderen Städte des Vogtlandes, und Plauen wiederum mitunter so tue, als besitze es noch den Status der Kreisfreiheit und sich finanziell stärker engagiere als zuweilen notwendig. Besonders an der weiteren Bezuschussung des Flughafens Hof/Plauen in gleicher Höhe erhitzten sich die Gemüter.

Von Torsten Piontkowski

2009-12-11