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Die Zeit ist schnelllebig. Viel zu schnelllebig. Leider. Die Top-Themen, die noch vor einigen Wochen tagelang die Zeitungsspalten füllten und die Nachrichten beherrschten, werden ganz schnell zum Ladenhüter, zu Themen, von denen die Öffentlichkeit kaum mehr Notiz nimmt. Dabei stellt sich die allgemeine Teilnahmslosigkeit oft genau dann ein, wenn das öffentliche Interesse besonders wichtig wäre. Die Rede ist vom Plauener Traditionsbetrieb Plamag. Anfang der Woche zog sich der nächste Kaufinteressent zurück. Die Zukunft des einstigen Manroland-Werkes ist damit wieder völlig offen. Doch es gab keinen Aufschrei in der Bevölkerung, keine Demonstrationen in der Plauener Innenstadt, keine Statements der Politiker – das Thema zieht nicht mehr.
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Wer zahlt in Plauen noch Gewerbesteuer?
Plauen – „Wir befinden uns einnahmeseitig im freien Fall. So dramatisch wie momentan gestaltete sich der Haushalt noch nie seit der Wende.“ Derart eindrucksvolle und zugleich alarmierende Worte fand Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer zur Stadtratssitzung vergangenen Donnerstag um klarzustellen, dass das Fianzierungsloch im Theater Plauen-Zwickau in Höhe von drei Millionen Euro bis zum Jahr 2012 keinesfalls – auch nicht teilweise – aus kommunalen Mitteln abgedeckt werden könne.
Kämmerin Ute Goebel sieht das auf Nachfrage unserer Zeitung nicht anders, wenngleich sie sich mit konkreten Zahlen eher bedeckt hält, „damit die Stadträte die finanzielle Situation nicht aus der Zeitung erfahren“, wie sie ergänzt. Zunächst werde sie die Mitglieder des Finanzausschusses – wahrscheinlich im nichtöffentlichen Teil – informieren und dann den Stadträten auf deren nächster Sitzung „reinen Wein“ einschenken.
Fakt ist: Die Gewerbesteuer, die im Vorjahr noch für Einnahmen in Höhe von 25,4 Millionen Euro sorgte, hat sich mehr als halbiert – auf momentan 11,8 Millionen Euro. Eine Prognose für eine weitere Talfahrt oder wenigstens Stagnation abzugeben, fällt der Kämmerin aus verschiedenen Gründen schwer. Die Summe des Vorjahres hätte auch ohne Krise niemand mehr erwartet, stellt sie klar. „Dies wäre vermessen gewesen. Wir hatten im Vorjahr eine exorbitant positive Entwicklung“, sagt sie.
Und deswegen ist die Stadt vom diesjährigen Rückgang auch besonders betroffen, wenngleich die Haushalte vergleichbarer Städte ebenfalls dramatische Einbußen zu verzeichnen hätten. Ein Schreckensszenario – bis hin gar der Zahlungsunfähigkeit der Kommune – möchte die Finanzexpertin allerdings doch nicht zeichnen. Und spricht von den sogenannten Mehrjahreseffekten.
Für den Laien relativ kompliziert, doch verbirgt sich dahinter lediglich die Tatsache, dass positive wie negative Aspekte nicht nur in einem einzigen Jahr zum Tragen kommen. So wirken die „fetten Jahre“ noch etwas nach, andererseits kommen die schlechten Jahre, in denen sich auch das 2009er-Ergebnis voll niederschlagen wird, erst noch. Immerhin, so Goebel, habe man bereits die Vorauszahlungen der Unternehmen für dieses Jahr zurückgesetzt. Noch verfügt Plauen, im Gegensatz zu anderen Kommunen, über eine relativ gut gefüllte „Kriegskasse“. Treten alle negativen Erwartungen ein, dann könnte aber auch die im Jahre 2012 so gut wie leer sein. tp
2009-09-23
Kommentar zu Wer zahlt in Plauen noch Gewerbesteuer??
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