Plauen – In dem Plauener Stadtparlament haben 42 Frauen und Männer aus sechs Parteien und der Initiative Plauen einen Sitz inne. Die Fraktionsstärke – mindestens drei Mandate – erreicht haben neben der CDU, Linke, SPD, FDP nunmehr auch die Grünen.

Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer gratulierte am Mittwoch allen Gewählten und wünschte sich für die künftige Zusammenarbeit „ehrliche Entscheidungen und die Offenheit, wie wir sie in den vergangenen Jahren aufgebaut haben“. Neben dem Amtseid unterzeichneten die Stadträte auch eine Verpflichtung gemäß Gemeindeordnung, die um die Punkte Verschwiegenheitspflicht und das Kundtun einer Befangenheit bei bestimmten Entscheidungen ergänzt wurde. Gestern stimmte das Gremium bereits über die ersten Beschlüsse ab. In der Sitzungspause stellten sich die anwesenden 38 Stadträte zu einem Gruppenfoto.

Mit den Worten „ich verpflichte mich, meine Aufgabe nach besten Wissen und Gewissen wahrzunehmen ...“, sprachen am Mittwoch die bei der Kommunalwahl im Juni neu gewählten Plauener Stadträte zur konstituierenden Sitzung den von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer vorgetragenen Amtseid nach.

In der neuen Wahlperiode ist das Stadtparlament von 48 auf 42 Sitze geschrumpft. Neben 26 „alten Hasen“ haben 16 neue Räte Einzug in das Gremium gehalten, in dem erstmals auch die NPD einen Sitz hat. Der blieb gestern vorerst leer. Harald Jarolimek hat aus gesundheitlichen und beruflichen Gründen um die Abberufung gebeten, wofür es einstimmig Zustimmung unter den Räten gab. Nun muss die NPD entscheiden, wer ihrer beiden Mandatsträger in das Stadtparlament nachrücken soll.

Nach den Worten von Oberdorfer viel Zeit gespart habe die Vorarbeit der fünf Fraktionen, die auch die fraktionslosen Räte mit einschlossen, bei der Entscheidung zur Besetzung von Ältestenrat, Ausschüssen des Stadtrates, Aufsichtsräten und zur entsendenden Vertretern in Zweckverbände. Nach einer Einigung bereits in der Sommerpause, konnten die Beschlüsse gestern ohne langwieriges Wahlprozedere getroffen werden. Abgesegnet wurde auch der Kita-Neubau. M. T.

2009-08-20