Plauen – Sein Befremden über die Ausgabe der falschen Wahlscheine im Wahllokal Friednesschule äußert der Fraktions-Chef der Linken im Stadtrat und Kreisrat Wolfgang Hinz, der als Direktkandidat seiner Partei für den sächsischen Landtag bekanntlich denkbar knapp gegen Frank Heidan (CDU) verloren hatte.

Hinz schreibt in einem offenen Brief an Wahlleiter Steffen Kretzschmar: „Die Anzahl der fehlerhaften Wahlscheine wird mit 8 bis 9 angegeben. Für mich ist diese Angabe zweifelhaft. Es ist für mich nicht erklärbar, dass in einem Wahllokal der Stadt, die eigentlich nur ein Wahlkreis ist, falsche Wahlzettel in dieser Größenordnung auftreten.“ Und weiter schreibt Hinz: „Ich möchte deshalb meinen Widerspruch gegen das dort ausgezählte Wahlergebnis anmelden.

Gemäß Paragraf 29 (2-1.) des Gesetzes über die Wahlen zum Sächsischen Landtag muss der Stimmzettel den für die Wahl zugelassenen Namen des Direktbewerbers enthalten. Wieso, so stelle ich mir die Frage, sind in der Friedensschule Fehler passiert? Auch die Aussage, dass damit nur die Zweitstimmen gezählt wurden, benachteiligt jeden Direktkandidaten. Damit ist für mich die Wahl ungültig und ich fordere eine Wiederholungswahl“, schließt Hinz sein Schreiben. va

2009-09-11