Rücklagen werden 2011 aufgebraucht sein

Plauen – Die fetten Jahre sind unwiderruflich vorbei. Auf diesen zugegebenermaßen etwas volksnahen Punkt könnte man bringen, was die Kämmerin der Stadtverwaltung Ute Goebel und Rechnungsprüfer Frank Uebel gestern konstatierten. Vorgestellt wurde – alle Jahre wieder – der Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung, die allerdings schon seit Mitte des Jahres vorliegt.

Einen endgültigen Schluss-Strich unter den 2008er Haushalt werden die Stadträte dann auf ihrer Sitzung im Dezember ziehen, in der sie das dickleibige Dokument bestätigen.

Aus heutiger Sicht unwirklich

Hätte die Kämmerin ausschließlich über den finanziellen „Schnee von gestern“ berichten können, ihre Stimme hätte wohl einen vorweihnachtlichen Glockenklang gehabt. In der Tat sei die Situation 2008 „aus heutiger Sicht fast unwirklich“, „eine Geschichte aus besseren Tagen“. Und das nicht nur für Plauen, denn noch vor reichlicher Jahresfrist verbuchte die Masse der Kommunen ein Rekordjahr. Einnahmeüberschüsse, die helfen, die schwierigen Zeiten der Jahre 2009/2010 etwas abzufedern.

Allein im Verwaltungshaushalt konnte 2008 ein Überschuss von 13 Millionen Euro verbucht werden – für Nettoinvestitionen blieben stattliche 11,7 Millionen Euro übrig. Natürlich wissen die „Pfennigfüchse“ der Stadtverwaltung genau, woraus der Überschuss resultiert: Zum einen aus höher als geplant geflossenen Gewerbesteuereinnahmen (8,4 Millionen Euro über dem Plan) und ebenfalls reichlicher gesprudelten Einkommenssteuer (drei Millionen mehr). Hinzukamen zusätzliche Zinsen aus Geldeinlagen und Minderausgaben bei den Personalkosten. Und auch der Vermögenshaushalt wies ein sattes Plus aus – 4,2 Millionen Euro. Wenngleich die Summe auch dadurch zustande kam, dass einige Maßnahmen auf 2009 verschoben wurden und die Investition der Sauna nicht aus dem städtischen Haushalt sondern über die Wohnungsbaugesellschaft realisiert wurde, die in diesem Zusammenhang Ausgleichsmittel erhielt.

Kämmerin plant mutig

Zwischenfazit mit Blick auf wenig berauschende Gegenwart und Zukunft. Beliefen sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Vorjahr noch auf 25,4 Millionen, so kann man 2009 mit maximal 10,8 Millionen Euro rechnen. Und ein Stück weit, aber vertretbar, wie sie betont, beugt sich die Kämmerin denn auch aus dem Fenster, wenn sie für 2010 Einnahmen von 13,5 Millionen Euro plant. Und sie macht deutlich, dass das bisher gut wirtschaftende Plauen überdurchschnittlich vom Einbruch der Gewerbesteuer betroffen sei. Der Absturz bewegt sich bei unglaublichen 60 Prozent. Nicht anders die Situation bei der Einkommenssteuer. Sie betrug im Vorjahr 11,4 Millionen und in diesem Jahr bestenfalls 10,1 Millionen Euro. „Vorausgesetzt, die vierte Rate bewege sich in Höhe der dritten“, fügt Goebel an. Für 2010 belaufe sich die Vorgabe des Freistaates bei 7,4 Millionen Euro. Auf Deutsch: Die Situation wurde in der sächsischen Staatsregierung sehr wohl erkannt, wirklich finanziell helfen kann man angesichts eigener leerer Kassen aber kaum. Denn zwar nahm auch der Freistaat eine so genannte Vorsorgerücklage vor, sparte also in der Zeit, um in der Not etwas zu haben. Doch die Not ist größer als vermutet, besagte Mittel werden „vorn und hinten nicht reichen“, so die Kämmerin.

Magere Schlüsselzuweisungen

Für den Verwaltungshaushalt müssen im nächsten Jahr aller Voraussicht nach sieben Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden, für 2009 bewegt sich die Summe in gleichen Größenordnungen. Dazu kommen die 2,5 Millionen Euro, die für die ordentliche Tilgung aufgebracht werden müssen. Summa summarum geht es um zehn Millionen Euro, die der laufende Haushalt leisten müsste. Angesichts der Situation ist Klartext angesagt. Zum 1. Januar 2010 werden sich rund 23 Millionen Euro in der städtischen Kriegskasse befinden. Nach Entnahme besagter Mittel verbleiben 13 Millionen Euro. Während der Verwaltungshaushalt 2010 noch in bisheriger Höhe ausgeglichen werden könne, wird der kommunale Sparstrumpf spätestens 2011 leer sein – dies auch vor dem Hintergrund, dass auch die Schlüsselzuweisungen deutlich magerer ausfallen werden – und zwar um etwa vier Millionen Euro.

Über Nacht hoch verschuldet

Und mit der Kreditaufnahme ist es denn auch so eine Sache. Für die Begleichung laufender Ausgaben gibt es eh keine, und ob man für Investitionen Schulden machen will – darüber halten sich die Verwaltungsleute deutlich bedeckt. Obliege es doch der Entscheidung des Stadtrates, Kredite aufzunehmen. Und nicht mal ein Konjunkturbeginn und damit verbundene steigende Einnahmen würden die anstehenden Probleme deutlich entschärfen. Deshalb, so auch Rechnungsprüfer Frank Uebel, der den Schlussbericht des letzten Haushaltsplanes der kreisfreien Stadt Plauen vorstellte, gelte mehr als je das Prinzip Sparsamkeit. Detailliert, nachvollziehbar und transparent machte er auf Details aufmerksam, wie beispielsweise die Höhe der offenen Forderungen der Verwaltungen an Unternehmen und Privatpersonen. Die belaufen sich auf 3,2 Millionen Euro, etwa eine Million dürfte endgültig futsch sein.

Zum Zeitpunkt der Kreisfreiheit betrug die Pro-Kopf-Verschuldung 1021 Euro, mit diesem Status hätte eine Verschuldung von 1400 Euro als „hoch verschuldet“ gegolten. Als nunmehr kreisangehörige Kommune gilt eine Pro-Kopf-Verschuldung von über 850 Euro als hoch verschuldet. Ergo: Quasi über Nacht musste sich die Stadt in die Reihe der hoch verschuldeten Kommunen einreihen. Es gab schon schönere Anlässe für Pressegespräche.

Von Torsten Piontkowski

2009-11-28