Hub-Blog "Ansichtssache" jeden Samstag neu...

Herausgeber Wilfried Hub Handikap

Die Zeit ist schnelllebig. Viel zu schnelllebig. Leider. Die Top-Themen, die noch vor einigen Wochen tagelang die Zeitungsspalten füllten und die Nachrichten beherrschten, werden ganz schnell zum Ladenhüter, zu Themen, von denen die Öffentlichkeit kaum mehr Notiz nimmt. Dabei stellt sich die allgemeine Teilnahmslosigkeit oft genau dann ein, wenn das öffentliche Interesse besonders wichtig wäre. Die Rede ist vom Plauener Traditionsbetrieb Plamag. Anfang der Woche zog sich der nächste Kaufinteressent zurück. Die Zukunft des einstigen Manroland-Werkes ist damit wieder völlig offen. Doch es gab keinen Aufschrei in der Bevölkerung, keine Demonstrationen in der Plauener Innenstadt, keine Statements der Politiker – das Thema zieht nicht mehr.

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Rodewisch leert seine Kasse bis aufs Letzte

Rodewisch – In Rodewisch wird 2010 gebaut, was das Zeug hält. Und dafür eine Menge Geld ausgegeben. Die Haushaltsrücklage von 500 000 Euro wird zu Jahresende auf Null heruntergefahren sein.


„Unser Haushalt für 2010 wird ausgeglichen, aber von der Kommunalaufsicht sicher nicht genehmigungswürdig sein, weil wir die geforderten Rücklagen nicht haben“, konstatiert Bürgermeister Erhard Meier. Die Konsequenz: Die Stadt wird freiwillige Aufgaben, wie finanzielle Zuwendungen an Vereine, Museum oder Bibliothek verringern oder einstellen, im Gegenzug sind Steuererhöhungen geplant. Dieses wird Inhalt eines Konsolidierungsprogrammes sein.


Hat sich Rodewisch übernommen? Warum gibt die Stadt so viel Geld aus? Viele Straßenbaumaßnahmen, die nicht in der Haupthoheit der Stadt liegen, an der also auch Straßenbauamt und ZWAV beteiligt sind, seien teilweise verfrüht und somit konzentriert gekommen. Hinzu kommen Bauarbeiten innerhalb des Konjunkturpaketes II – auch hier ist Rodewisch jeweils mit Eigenanteilen dabei, die, in der Summe gesehen, Rodewisch blank machen. Diese wären 2010:
Die innerstädtische Ortsumgehung B 169: Um die 5 Millionen Euro kostet die Trasse. Sie beginnt an der Lindenstraße, die man fünfspurig ausbaut, quert die Lengenfelder Straße, verläuft hinter der Tankstelle die Göltzsch entlang und mündet in der Nähe des Angers wieder auf die B 169 (Wernesgrüner Straße). Davon entfallen rund 600 Euro Eigenanteil an die Stadt.
Großes Problem: An der Trassenstrecke befindet sich das frühere Gaswerk. Bodenuntersuchungen ergaben 2009, dass dort kontaminierte Stoffe lagern. Die Beseitigungskosten belaufen sich um die 750 000 Euro. Meier: „Ein Fördermittelantrag wurde abgelehnt. Seit einiger Zeit gibt es Verhandlungen, wir warten jeden Tag auf eine neue Fördermittelzusage und hoffen auf 75-prozentige Förderung.“ Ohne Fördermittel keine Beseitigung des verseuchten Geländes und damit auch Baustopp an der Trasse. Meier: „Wir sind in der Warteschleife“.


Grundhafter Ausbau Rützengrüner Straße: Etwa anderthalb Millionen kostet das 1,1 Kilometer lange Straßenstück von der Auerbacher Straße bis zum Ortsausgang Richtung Rützengrün (Sternwarte). Davon trägt die Stadt die Hälfte, etwas mehr als eine halbe Million, der Kosten. Noch wartet man auf Fördermittelzusage, doch Meier ist zuversichtlich, dass der Ausbau 2010 beginnt. Dann müssen sich Rodewischs Kraftfahrer auf eine Vollsperrung einstellen.
Sportanlage Pestalozzi-Gymnasium: Im Juni feiert man „80 Jahre Schule Pesta“ – das will man mit Schulfest und Einweihung der Außensportlanlage begehen. Die 100- und 250-Meter-Laufbahnen, Weitsprung- und Kugelstoßanlagen sowie Ballspielfelder und Gymnastikwiese kosten gesamt 400 000 Euro. Die Stadt beteiligt sich daran mit rund 150 000 Euro.


Sanierung Schiller-Grundschule: Bis 2012 wird die Grundschule über einen Anbau mit zusätzlichen Klassenzimmern sowie ein Mehrzweckgebäude für Ganztagsbetreuung und neuem Speisesaal verfügen. Allein 2010 verbaut man 850 000 Euro für einen zweiten Fluchtweg (Brandschutztreppe) und eine neue Heizung. 250 000 Euro Eigenanteil plant Rodewisch ein.


Museum Göltzsch: Über das Konjunkturpaket II erneuerte man 2009 Elektrik und Brandschutztechnik. 2010 stehen Fassaden- und Zimmererarbeiten am Eingangstor an.
Filztuch-Fabrik: 2009 riss die Stadt über Fördermittel (1,3 Millionen Euro) die Fabrikbrache ab. Nun muss dort noch der Boden planiert werden, mit einfachem Belag versehen und der Wernesbach geöffnet werden. Die Fläche wird renaturiert. Auch hier soll es Förderung geben, worauf die Stadt derzeit wartet.


Und hier will die Stadt sparen: Im März wird der Stadtrat über eine Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer beraten und beschließen. Auch über höhere Eintrittsgelder für Museum und Sternwarte denkt man nach, sowie über verringerte Öffnungszeiten der Bibliothek. Denn: Für die eine Rente gehende Bibliotheks-Kraft wird keine nachkommen, ebensowenig für den ausscheidenden Hauptamtsleiter. Durch Rente und Altersteilzeit betreibt man den Personalabbau im Rathaus weiter.
Erhard Meier: „2011/12 werden harte Jahre. Wir werden weniger Gewerbesteuern einnehmen und geringere Schlüsselzuweisungen bekommen.“ gl




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